[Selbstverwaltet und Kommunal] News 30.05.2016- Stadt von Unten // Pflanzaktion & Forderungen & Filz

Mo Mai 30 14:46:09 CEST 2016

*Newsletter vom 30.05.2016*

    Weiter gehts .... 

Noch immer ist der Verkauf des sog. Dragonerareal nicht rückabgewickelt,
der Bundesfinanzminster bleibt dreist. Etwas mehr Bewegung ist in der
Landespolitik das Sanierungsgebiet wird ganz sicher kommen, wurde uns
vermittelt. Mitte Juni wird mit Ergebnissen gerechnet. Ein bischen mehr
100% wirklich bezahlbar darf es aber schon sein. Wir machen unterdess
weiter und übersetzen Forderungen aus der Nachbarschaft in die
Öffentlichkeit.

*Außerdem laden wir Euch hiermit zur Pflanzaktion am 04. Juli ein, es
wird ein neuer Stadtteil gesät.*

/Herzlichst, Eure //Stadt von Unten/

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      Einen neuen Stadtteil säen!

Eine „Brachfläche“ mitten in der Stadt? Ganz und gar nicht: Das
sogenannte Dragonerareal ist Arbeit- und Aufenthaltsort einer ganzen
Reihe von Kleingewerben. Um es auch für die Nachbarschaft zugänglicher
und nutzbar zu machen, wollen wir euch nächsten Samstag, 4. Juni, zur
gemeinsamen Begrünung des Geländes einladen. In Hochbeeten sollen grüne
Inseln entstehen, deren Pflege uns auf dem Areal zusammenbringt. So säen
wir jetzt schon die Samen für einen zukünftigen Stadtteil von Unten.

/Bringt Gartengeräte, Setzlinge, Samen und Erde mit. Material für den
Hochbeetebau und Wasser ist vorhanden./

*Treffpunkt:
*14 Uhr vor der LPG
(oder folgt später der Beschilderung)**

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      Transparenz mit Vorwarnung

Wir haben Euch gewarnt, wenn was gefordert wird, dann tragen wir das auf
die Straße. So geschehen mit den Forderungen
der Nachbarschaftsversammlung vom 06.04.2016
<http://stadtvonunten.de/soziale-mischung-verdraengung-durch-die-hintertuer-nachbarschaftsversammlung-am-06-04/> unter
dem unter dem Titel „Soziale Mischung – Verdrängung durch die Hintertür?“ 

Entstanden ist eine Erklärung unter dem Titel "Lebenswerte Stadt für
alle – bezahlbare Mieten für alle!"
<http://stadtvonunten.de/erklaerung-lebenswerte-stadt-fuer-alle-bezahlbare-mieten-fuer-alle/> und
die gibt es nun auch als Plakatversion. Wir danken allen die an der
Entstehung mitgewirkt haben, der Nachbarschaft, den DruckerInnen und
LayouterInnen und UnterstützerInnen von Kotti&Co
<https://kottiundco.net/> und Zwangsräumung verhindern
<http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/>.

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      Füreinander oder Filz?

Da war er, der (Noch-) Bürgermeister Michael Müller, am 19.Mai auf
Wahlkampftour in Kreuzberg. Begleitet wurde der Empfang in der
Heilig-Kreuz-Kirche von Protest der Intiativen "Berlin für Alle"
<http://berlinfueralle.org/> und "Volksentscheid retten"
<http://www.volksentscheidretten.de/>. Auch wir waren präsent mit Flyern
und unserem symbolischen Euro um die Forderungen nach wirklich
bezahlbaren und dauerhaft abgesichertem Wohnraum zu unterstreichen. Über
den Verlauf der Veranstaltung gibt es doch sehr unterschiedliche
Wahrnehmungen, einig ist man sich dann wohl doch nur, dass man noch mehr
rechte Kräfte im Parlament nicht will.

In Sachen Wohnungspolitik gab der Bürgermeister nicht die beste Figur
ab, man könnte nicht viel mehr machen und hätte ja schon fast alles
getan, da wäre die eigene Partei auf Bundesebene eher zuständig. Auf die
Frage warum in den öffentlichen Wohnungsbeständen, die Quote
sozialverträglicher Wohnungen so niedrig bleibt, wurde mit "sozialer
Mischung" ausweichend geantwortet. Erst nach beständigen Gequengel
unsererseits, gestand Müller ein, dass eigentlich mehr investiert werden
müsste und die Kapitaldecke der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
erhöht. Es geht also doch noch mehr, als bisher getan wurde. Um das zu
realisieren brauchte es wieder mal die Initiativen.

• 20.05.2016 // Interventionistische Linke // Filz und Füreinander
<http://www.interventionistische-linke.org/beitrag/filz-und-fuereinander>

• 20.05.2016 // SPD Berlin // Füreinander: Michael Müller in
Friedrichshain-Kreuzberg
<https://www.spd.berlin/aktuell/news/mai-2016/fuereinander-michael-mueller-in-friedrichshain-kreuzberg/>

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  Pressepiegel

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Mietermagazin / Berliner Mieterverein vom Mai 2016 als (.pdf)

*10-Punkte-Plan der Bundesregierung*
<http://www.berliner-mieterverein.de/magazin/mmo/mietermagazin-0516.pdf>
Neubau-offensive mit sozialen Defiziten
von Rosemarie Mieder

Bezahlbares Wohnen in innerstädtischen Lagen setzt erst einmal
bezahlbares Bauland voraus. Bisher jedoch wurden gerade in Berlin
Grundstücke, die dem Bund gehörten, durch die Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben (BImA) zu Höchstpreisen verkauft – und damit für
kommunalen oder Sozialen Wohnungsbau unerschwinglich. Beispiel
Dragonerareal: Nur der Hartnäckigkeit von Berlins Finanzsenator Matthias
Kollatz-Ahnen (SPD) ist es zu verdanken, wenn auf dem einstigen
Kasernengelände zwischen Mehringdamm und Großbeerenstraße nun auch
landeseigene Unternehmen zum Zuge kommen und das Areal damit nicht zum
Luxusresort wird.

weiter...
<http://www.berliner-mieterverein.de/magazin/mmo/mietermagazin-0516.pdf>

Berliner Morgenpost vom 27.05.2016

*CITÉ FOCH*
<http://www.morgenpost.de/berlin/article207609137/Das-Viertel-in-dem-niemand-wohnen-moechte.html>
Das Viertel, in dem niemand wohnen möchte
von Patrick Goldstein

In der Cité Foch in Wittenau haben einst französische Soldaten gewohnt,
jetzt verfällt sie. Eine Ausstellung dokumentiert die Geschichte. [...]
Für den Stillstand im Quartier gibt es mehrere Gründe. Bis auf das
Einkaufszentrum gehören die ehemaligen alliierten Liegenschaften dem
Bund. Ihre Verwaltung betreibt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
(Bima). Mit ihr steckt Berlin in langwierigen Verhandlungen über ein
Großprojekt: Berlin will für seine Wohnungsbaugesellschaften vom Bund
ein stadtweites Gesamtpaket von 4600 Wohnungen erwerben, darunter die
471 Objekte der Cité Foch. Dafür lässt die Bima aufwendig ein
Wertgutachten für die Immobilien erstellen.

weiter...
<http://www.morgenpost.de/berlin/article207609137/Das-Viertel-in-dem-niemand-wohnen-moechte.html>

B.Z. vom 25.05.2016

*So wachsen Stadt-Bestände*
<http://www.bz-berlin.de/berlin/berlin-kauft-sich-wohnungsreich>
Berlin kauft sich wohnungsreich
von Hildburg Bruns

Kaufen statt Bauen. Nur so schafften es die städtischen Gesellschaften,
in den letzten Jahren ihre Bestände zu erhöhen. [...] Reicht trotzdem
nicht, das Gesamt-Ziel ist höhergesteckt. Auch wenn in dem aktuellen
Senats-Papier nur noch von „ca.“, also circa 300.000 Wohnungen die Rede
ist. Es hakt offensichtlich bei der lang verhandelten Übernahme der 4600
Bima-Wohnungen vom Bund, die Berlin schon eingepreist hatte.

weiter... <http://www.bz-berlin.de/berlin/berlin-kauft-sich-wohnungsreich>

Bizim Kiez vom 25.05.2016

*Immobilienmarkt*
<http://www.bizim-kiez.de/blog/2016/05/25/beispiel-wrangelstr-66-wie-funktioniert-das-immobiliengeschaeft/#comments>
Von wegen „Angebot und Nachfrage“ – Das Immobiliengeschäft basiert auf
Verdrängung
von Bizim Kiez

Viele glauben, dass die Preissteigerungen im Immobilienmarkt ein
normales Abbild des altbekannten Prinzips von „Angebot und Nachfrage“
seien, über das in der Marktwirtschaft Preise ausgehandelt würden. Dabei
übersehen sie, dass es in Zeiten der Geldschwemme und des Negativzinses
der Nachfrageseite gar nicht teuer genug sein kann.

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<http://www.bizim-kiez.de/blog/2016/05/25/beispiel-wrangelstr-66-wie-funktioniert-das-immobiliengeschaeft/#comments>

Tagesspiegel vom 25.05.2016

*Nachbarschaft*
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-kreuzberg-toilettenanlage-am-u-bahnhof-wird-galerie/13620324.html>
Toilettenanlage am U-Bahnhof wird Galerie
von Yasmin Polat

Zwei Jungunternehmer gehen in den Untergrund und bauen eine alte
Toilettenanlage in Kreuzberg um– zur Street-Art-Galerie samt Bar.

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<http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-kreuzberg-toilettenanlage-am-u-bahnhof-wird-galerie/13620324.html>

Kulturradio vom 20.05.2016

*Berlinale Standortsuche*
<http://www.kulturradio.de/nachrichten/2016/05/kosslick-will--audiovisuelles-humboldt-forum-.html>
Kosslick will "audiovisuelles Humboldt-Forum"
von Kulturradio

Von einem Umzug wären rund 400 Mitarbeiter der Berlinale, des
Filmmuseums, der Deutschen Film- und Fernsehakademie sowie der Stiftung
Deutsche Kinemathek betroffen. Als eine Standortmöglichkeit nannte
Kosslick das Dragoner-Areal am Mehringdamm in Kreuzberg. Es kämen jedoch
auch andere Gebäude in Frage, sagte er, ohne ins Detail zu gehen.

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<http://www.kulturradio.de/nachrichten/2016/05/kosslick-will--audiovisuelles-humboldt-forum-.html>

Berliner Woche vom 20.05.2016

*Wahlkampf*
<http://www.berliner-woche.de/friedrichshain/politik/alles-mueller-oder-was-der-regierende-buergermeister-in-der-heilig-kreuz-kirche-d101702.html>
Alles Müller, oder was? Der Regierende Bürgermeister in der
Heilig-Kreuz-Kirche
von Thomas Frey

Durchdekliniert wird ein Großteil der aktuellen Aufreger in
Friedrichshain-Kreuzberg – von der Kriminalität über Mietsteigerungen,
der Situation auf dem Dragonerareal ("es gibt noch keine Rückgabe der
BIMA") bis zum SEZ.

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<http://www.berliner-woche.de/friedrichshain/politik/alles-mueller-oder-was-der-regierende-buergermeister-in-der-heilig-kreuz-kirche-d101702.html>

SPD-Berlin vom 20.05.2016

*Wahlkampf*
<https://www.spd.berlin/aktuell/news/mai-2016/fuereinander-michael-mueller-in-friedrichshain-kreuzberg/>
Füreinander: Michael Müller in Friedrichshain-Kreuzberg
von SPD

Eine Sprecherin der Gewerbetreibenden auf dem Dragonerareal, einem
bundeseigenen Grundstück an der Obentraudstraße, dessen Verkauf an einen
privaten Investor durch den Bundesrat gestoppt wurde, setzte sich für
den Bestandsschutz der derzeitigen Gewerbe ein, einer Mischung von
Unterhaltungsangeboten für Jung oder Alt, Autowerkstätten und Handwerk.
Michael Müller machte ebenso wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel
Kiziltepe deutlich, dass der Senat sich auf allen Ebenen für eine
Rückabwicklung des Verkaufs einsetze. Es sei erreicht worden, dass
bundeseigene Grundstücke künftig nicht mehr automatisch zum Höchstpreis
verkauft werden, sondern dass auch städtebauliche und soziale Aspekte
eine Rolle spielen.

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<https://www.spd.berlin/aktuell/news/mai-2016/fuereinander-michael-mueller-in-friedrichshain-kreuzberg/>

IL vom 20.05.2016

*Filz und Füreinander*
<http://www.interventionistische-linke.org/beitrag/filz-und-fuereinander>
Ein Besuch bei Berlins Bürgermeister Müller
von Stadt-AG der IL-Berlin

Unter dem Motto „Füreinander“ lud SPD-Bürgermeister Michael Müller
gestern in der Heilig-Kreuz Kirche in Kreuzberg zum Dialog. Empfangen
wurde er von lautstarkem Protest gegen seine Wohnungspolitik – Tenor war
die Forderung nach öffentlichem Wohnungsbau statt neuen Subventionen für
private Bauherren.

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<http://www.interventionistische-linke.org/beitrag/filz-und-fuereinander>

rbb-Klartext vom 18.05.2016

*Haus der Statistik*
<http://www.rbb-online.de/klartext/archiv/20160518_2215/streit-filetgrundstueck-mitte.html>
Streit um Filetgrundstück in Mitte
von Helge Oelert

Flächen sind in Berlin Mangelware. Trotzdem leistet sich die Stadt, dass
in attraktiver Innenstadtlage das sogenannte Haus der Statistik auf
55.000 Quadratmetern seit acht Jahren einfach so vor sich hin rottet.
Dabei gäbe es durchaus Konzepte, wie mit der Immobilie ein Impuls
gesetzt werden könnte, dessen Lebendigkeit in die Gegend rund um den
Alexanderplatz ausstrahlen könnte. Jedoch: die Politik blockiert sich
selbst.

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<http://www.rbb-online.de/klartext/archiv/20160518_2215/streit-filetgrundstueck-mitte.html>

rbb-online vom 17.05.2016

*Finanzen*
<http://stadtvonunten.de/presse/pressespiegel-2016/Berlin%20entgehen%20Grunderwerbssteuern%20in%20Milliardenh%C3%B6he>
Berlin entgehen Grunderwerbssteuern in Milliardenhöhe
von Sascha Adamek und Adrian Bartocha

Wer eine Immobilie kauft, muss dafür eine Grunderwerbssteuer zahlen -
normalerweise. Doch gerade bei großen Immobiliengeschäften kann diese
Steuer umgangen werden. Und das sogar ganz legal. Dem Land Berlin ist
dadurch in den vergangenen zehn Jahren ein Vermögen an Steuern entgangen.

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<http://stadtvonunten.de/presse/pressespiegel-2016/Berlin%20entgehen%20Grunderwerbssteuern%20in%20Milliardenh%C3%B6he>

Neues Deutschland vom 13.05.2016

*Linie 206 / Besetzungsbewegung*
<https://www.neues-deutschland.de/artikel/1011813.dank-pflasterstein-zum-bunten-kiez.html>
Dank Pflasterstein zum bunten Kiez
von Florian Schmid

Die 1980er und 1990er Jahren waren die Hochphasen der Hausbesetzungen in
Berlin - Obwohl es praktisch keine besetzten Häuser mehr gibt, sind die
Erben der bunt bemalten und mit Graffiti übersäten Gebäude zum Teil
heute noch von Räumung bedroht.

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<https://www.neues-deutschland.de/artikel/1011813.dank-pflasterstein-zum-bunten-kiez.html>

Tagesspiegel vom 12.05.2016

*Sozialsenator Czaja im Interview zu Flüchtlingsbauten:*
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/sozialsenator-czaja-im-interview-zu-fluechtlingsbauten-keine-heime-sondern-wohnungen/13588276.html>
"Keine Heime, sondern Wohnungen"
von Hannes Heine

Preiswerter Wohnraum, weniger Gemeinschaftsunterkünfte. Sozialsenator
Mario Czaja (CDU) will geplante Modulbauten auch für Obdachlose und
Studenten nutzen.

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<http://www.tagesspiegel.de/berlin/sozialsenator-czaja-im-interview-zu-fluechtlingsbauten-keine-heime-sondern-wohnungen/13588276.html>

Neue Zürcher Zeitung vom 12.05.2016

*Bekämpfung der Korruption*
<http://www.nzz.ch/wirtschaft/uebersicht-wirtschaftsthemen/bekaempfung-der-korruption-grossbritannien-kuendigt-register-fuer-auslaendische-firmen-an-ld.82099>
Grossbritannien kündigt Register für ausländische Firmen an
von afp

Die konservative britische Regierung will ein Register für ausländische
Firmen einrichten, die darin ihren Besitz in England und Wales offen
legen müssen. Dies kündigte Premierminister David Cameron am Donnerstag
vor Beginn des Anti-Korruptions-Gipfels in London an.

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<http://www.nzz.ch/wirtschaft/uebersicht-wirtschaftsthemen/bekaempfung-der-korruption-grossbritannien-kuendigt-register-fuer-auslaendische-firmen-an-ld.82099>

Tagesspiegel vom 11.05.2016

*Gewerbe*
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-schoeneweide-plaene-fuer-wohnungen-bedrohen-handwerk-und-start-ups/13577206.html>
Pläne für Wohnungen bedrohen Handwerk und Start-ups
von Ralf Schönball

Einst war in Schöneweide die Industrie zu Hause, heute das Handwerk. Nun
sollen Wohnungen gebaut werden. Der Bezirk drückt das Projekt gegen den
Rat von Experten durch – mithilfe von Ex-Senator Strieder.

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<http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-schoeneweide-plaene-fuer-wohnungen-bedrohen-handwerk-und-start-ups/13577206.html>

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