[Selbstverwaltet und Kommunal] News 30.03.2016- Stadt von Unten // Nachbarschaftsversammlung, Beteiligungsveranstaltung und Solidarität

Mi Mär 30 18:48:36 CEST 2016

*Newsletter 30.03.2016**
*
Liebe UnterstützerInnen,

wir melden uns mal wieder... diesmal mit einer
Nachbarschaftsveranstaltung zum Thema "Soziale Mischung" oder auch der
Frage ob diese Schlagwörter nicht die Verdrängung durch die Hintertür
bedeuten.

Gemeinsam ärgern wir uns, dass die Privatisierungen durch den Bund
weiterlaufen und freuen uns dafür um so mehr, dass unser Club Gretchen
sich solidarisch mit Geflüchteten zeigt.

Viel Spaß mit unserem Newsletter!

/Eure Initiative "Stadt von Unten/

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*"Soziale Mischung - Verdrängung durch die Hintertür?" - Einladung zur
Nachbarschaftsversammlung *

Das so genannte Dragonerareal und angrenzende Häuserblöcke sollen
Sanierungsgebiet werden. Die vorbereitenden Untersuchungen laufen und
sollen noch im April abgeschlossen werden.

Hier, wie so oft, wenn finanzschwache Stadtteile aufgewertet werden
sollen, fällt in Diskussionen um Sanierungsgebiete und Stadtentwicklung
immer wieder das Schlagwort der „sozialen Mischung“.

    ▶ Was verbirgt sich dahinter?
    ▶ Wer benutzt den Begriff und warum?
    ▶ Welche Möglichkeiten bietet überhaupt ein Sanierungsgebiet?
    ▶ Welche Erfahrungen gibt es?
    ▶ Wird die Vielfalt im Kiez vor Verdrängung geschützt?
    ▶ Was kann die Nachbarschaft tun?

Diese Fragen wollen wir, aus aktuellem Anlass, mit Euch diskutieren:

*    ▶ am 6. April 2016, ab 19 Uhr**
**    ▶ auf dem so genannten Dragonerareal**
**    ▶ im Club Gretchen, Obentrautstraße 19 - 21, 10963 Berlin*

Unsere gemeinsamen Forderungen tragen wir am nächsten Tag in die
abschließende Beteiligungsveranstaltung zum Sanierungsgebiet (am 7.
April 2016, 18 Uhr, im Rathaus Kreuzberg). Als Gast konnten wir eine
Vertreterin von Kotti&Co, der Mietergemeinschaft am Kottbusser Tor gewinnen.

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*"Informationsveranstaltung" zur vorbereitenden Untersuchung Rathausblock*

Am 07.April 2016 findet die vermutlich abschließende Veranstaltung im
Rahmen der vorbereitenden Untersuchung zum Sanierungsgebiet
"Rathausblock und Ruhlsdorfer Straße" statt.

Wir haben Euch in der Vergangenheit dazu aufgerufen hinzugehen und dabei
auch kritisch zu bleiben. Dies möchten wir an dieser Stelle wiederholen.
Hinterfragt Begriffe wie "soziale Mischung" und überprüft ob die dort
gemachten Ergebnisse auch mit dem übereinstimmen, was auf den vorherigen
Veranstaltungen von den TeilnehmerInnen erarbeitet worden ist. "Was tun
wir, wenn das nicht der Fall ist? Was passiert mit den Ergebnissen und
welche Träger und Verwaltungen nehmen anschließend Einfluß auf diese
Ergebnisse?", dass sind Fragen die uns umtreiben, Ihr bringt sicher noch
weitere mit.

Die Veranstaltung findet

*am 7. April 2016**
** von 18.00 bis 21.00 Uhr**
** im Rathaus Kreuzberg, BVV-Saal**
** Yorckstraße 4-11, 10965 Berlin**
*

Informationen der Senatsverwaltung:

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/foerderprogramme/stadterneuerung/de/ruhlsdorfer_strasse/

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Gretchen solidarisch! - Kampagne "plus1" unterstützt Geflüchtete*

Der Club Gretchen auf dem sogenannten Dragonerareal beteiligt sich an
der Kampagne "Plus1". Diese bietet dem Berliner Party- und Kulturbetrieb
einen gemeinsamen Rahmen, ein Zeichen zu setzen, Flüchtlinge in Berlin
willkommen zu heißen und gleichzeitig materiell zu unterstützen.

Der Name der Kampagne ist Programm: Jeder Gästelisten-Gast der
teilnehmenden Clubs und Konzertveranstalter_innen spendet mindestens 1€
an die Kampagne. Das Geld wird gesammelt und zu gleichen Teilen an die
Initiativen Moabit hilft, Flüchtlingsrat Berlin und Sea-Watch gespendet,
die Geflüchtete auf unterschiedlichen Ebenen unterstützen.

Wir finden das Super!

Weitere Infos zur Kampagne:
https://www.facebook.com/kampagneplus1/

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*Bund privatisiert weiter - der Fall Stallschreiber Straße*

Anders als im Fall des sogenannten Dragonerareal in Kreuzberg, hat der
Finanzausschuss des Bundesrats den Verkauf des bundeseigenen Grundstücks
in der Stallschreiber Straße in Mitte auf seiner Sitzung  am 03. März
nicht verhindert.

Hatte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) sich beim Dragonerareal
noch persönlich ins Zeug gelegt, hat dieses Engagement im Fall der
Stallschreiber Straße deutlich nachgelassen.

Die Berliner Zeitung berichtete noch am Tag der Entscheidung im
Finanzausschuss darüber, dass für eine Nachfahrin eines jüdischen
Kaufmanns Ansprüche auf Teile des Grundstücks bestehen, aber auch das
beeindruckte die FinanzministerInnen der Länder nicht, das Grundstück
wurde privatisiert.

Das Land Berlin begründete sein nachlassendes Engagement mit dem
"Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung", sprich es wurde
mit dem privaten zukünftigen Eigentümer "Formart GmbH" aus Essen um ein
Trostpflaster verhandelt. Lediglich 110 der insgesamt 550 Wohnungen
sollen preis- und belegungsgebunden errichtet werden. Das nun ehemalige
Grundstück der öffentlichen Hand hätte mehr hergeben können. 100%
Prozent öffentlich zu 100% wirklich bezahlbaren Mieten, allein der
politische Wille auf Landes- und Bundesebene fehlt.

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*Gruß, Dank und Trank*

In unserem abschließenden Abschnitt möchten wir die neuen MieterInnen
auf dem Dragonerareal begrüßen. Die Betreiberin der Circus Galerie mußte
die bisherigen Räumlichkeiten aufgeben, wir begrüßen an dieser Stelle
daher ganz herzlich die neuen MieterInnen und freuen uns sie an Bord des
Areals begrüßen zu können.

An einer gemeinsamen Zukunft am und ums Areal arbeitet auch die
Arbeitsgruppe Zukunftswerkstatt weiter, nach einem Probelauf im internen
Kreis, ist sie nun um so mehr entschlossen am Projekt Zukunftswerkstatt
weiterzuarbeiten. Ihr werdet von ihr hören!

Auf unserem ersten *Stammtisch* möchten wir euch *am 04.04 ab 20:00 im
Dodo* begrüßen, das findet ihr in der Großbeerenstraße 32. Mit netter
Atmosphäre und garantiert ohne Tagesordnung.

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*Pressespiegel*

        Deutschlandfunk vom 27.03.2016

*Wohnungsleerstand*
<http://www.deutschlandfunk.de/wohnungsleerstand-kommunen-setzen-eigentuemerpflichten-durch.724.de.html?dram:article_id=349502>
Kommunen setzen Eigentümerpflichten durch
von Otto Langels

Rund zwei Millionen Wohnungen stehen in Deutschland leer, hinzu kommen
ungenutzte Büro- und Verwaltungsgebäude. Prominentestes Beispiel: Das
Haus der Statistik am Berliner Alexanderplatz. Auf der anderen Seite
herrscht in den Großstädten akuter Wohnraummangel. Kritiker fordern
jetzt, notfalls Eigentümer zwangszuenteignen. Doch die Politik zögert.

weiter…
<http://www.deutschlandfunk.de/wohnungsleerstand-kommunen-setzen-eigentuemerpflichten-durch.724.de.html?dram:article_id=349502>

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        Berliner Zeitung vom 24.03.2016

*Haus der Statisitk*
<http://www.berliner-zeitung.de/berlin/kuenstlerinitiative-will-haus-der-statistik-in-mitte-uebernehmen-23776124>
Künstlerinitiative will Haus der Statistik in Mitte übernehmen
von Uwe Aulich

Das Erdgeschoss ist mit Sperrholzplatten verbarrikadiert, die
Kelleröffnungen sind mit Stahlplatten gesichert, so dass niemand mehr in
das Haus der Statistik an der Otto-Braun-Straße in Mitte eindringen
kann. Und weil in den oberen Etagen sämtliche Fenster ausgebaut wurden,
damit bei Sturm keine Glasscheiben auf Passanten herunterfallen, macht
der Komplex den Eindruck: bereit zum Abriss.

weiter…
<http://www.berliner-zeitung.de/berlin/kuenstlerinitiative-will-haus-der-statistik-in-mitte-uebernehmen-23776124>

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        Berliner Abendblatt vom 19.03.2016

*Mein Berlin*
<http://www.abendblatt-berlin.de/2016/03/22/warten-auf-das-sanierungsgebiet/>
Warten auf das Sanierungsgebiet
von Anne-Lydia Mühle

Nichts ist in Berlin so begehrt wie bezahlbarer Wohnraum. Das
Dragoner-Areal in Kreuzberg ist einer der letzten Freiflächen, die dafür
im Bezirk infrage kommen. Der Senat hat im vergangenen Jahr
vorbereitende Untersuchungen für ein Sanierungsgebiet eingeleitet. Ein
solches würde eine sozialverträgliche Entwicklung des Geländes begünstigen.

weiter…
<http://www.abendblatt-berlin.de/2016/03/22/warten-auf-das-sanierungsgebiet/>

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        Tagesspiegel vom 11.03.2016

*Wohnungsbau in Berlin*
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/wohnungsbau-in-berlin-bausenator-geisel-erwaegt-strafsteuer-fuer-spekulanten/13310714.html>
Bausenator Geisel erwägt Strafsteuer für Spekulanten
von Ralf Schönball

… Wie Geisel den Spekulanten das Handwerk legen will? Durch einen
Aufschlag auf die Grundsteuer, wenn auf längere Sicht keine Wohnhäuser
auf dem Bauland errichtet werden – also eine Art Strafsteuer. Zudem
erwäge er ein erweitertes Eingriffsrecht in betroffenen Gebieten und
nannte das umkämpfte „Dragoner-Areal“ in Kreuzberg als Beispiel. Dieses
soll zum Sanierungsgebiet erklärt werden, was den Verwaltungen
weitreichende Eingriffe in die Pläne der Investoren ermöglicht, bis hin
zur Festlegung zulässiger Miethöhen.

weiter…
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/wohnungsbau-in-berlin-bausenator-geisel-erwaegt-strafsteuer-fuer-spekulanten/13310714.html>

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        Frankfurter Rundschau vom 04.03.2016

*Der Bund privatisiert städtische Liegenschaften*
<http://www.fr-online.de/gastwirtschaft/stadtentwicklung-geschlossene-gesellschaft,29552916,33910896.html>
Stadtentwicklung: Geschlossene Gesellschaft
von Christa Müller

Die Berliner Initiative „Stadt von unten“ kritisiert den Verkauf
bundeseigener Liegenschaften. Sie wirft Finanzminister Schäuble vor,
eine sozial verträgliche Stadtentwicklung aktiv zu verhindern.

weiter…
<http://www.fr-online.de/gastwirtschaft/stadtentwicklung-geschlossene-gesellschaft,29552916,33910896.html>

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        Berliner Kurier vom 04.03.2016

*DDR-Schandfleck am Alex*
<http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/ddr-schandfleck-am-alex-neue-plaene-fuers-haus-der-statistik-23665098>
Neue Pläne fürs Haus der Statistik
von Marcus Böttcher

Hickhack um einen Schandfleck mitten in der Stadt. Wie geht es weiter
mit dem ehemaligen „Haus der Statistik“ in der Otto-Braun-Straße, direkt
am Alex. Der KURIER kennt die Pläne.

weiter…
<http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/ddr-schandfleck-am-alex-neue-plaene-fuers-haus-der-statistik-23665098>

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        Berliner Zeitung vom 03.03.2016

*Grundstücks-Privatisierung*
<http://www.berliner-zeitung.de/berlin/bund-verkauft-grundstueck-in-berlin-mitte-fuer-29-millionen-euro-23661932>
Bund verkauft Grundstück in Berlin-Mitte für 29 Millionen Euro
von Ulrich Paul

Der Finanzausschuss des Bundesrats hat dem Verkauf eines ehemaligen
Mauergrundstücks an der Stallschreiberstraße in Mitte am Donnerstag
zugestimmt. Das erfuhr die Berliner Zeitung aus sicherer Quelle.

weiter…
<http://www.berliner-zeitung.de/berlin/bund-verkauft-grundstueck-in-berlin-mitte-fuer-29-millionen-euro-23661932>

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        Berliner Zeitung vom 03.03.2016

*Grundstücks-Privatisierung Stallschreiber Straße*
<http://www.berliner-zeitung.de/berlin/nachfahrin-juedischen-kaufmanns-streitet-mit-bund-um-grundstueck-in-mitte-23656950>
Nachfahrin jüdischen Kaufmanns streitet mit Bund um Grundstück in Mitte
von Ulrich Paul

Marion Niemi ist empört. „Das ist mein Land“, sagt sie. „Ich bin die
rechtmäßige Erbin.“ Die gebürtige Schweizerin steht auf einem wild
bewachsenen Grundstück an der Stallschreiberstraße in Mitte. Hier
verliefen einst Mauer und Todesstreifen. Jetzt soll das Areal zum
Bauland werden.

weiter…
<http://www.berliner-zeitung.de/berlin/nachfahrin-juedischen-kaufmanns-streitet-mit-bund-um-grundstueck-in-mitte-23656950>

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        Berliner Morgenpost vom 03.03.2016

*Immobilien in Berlin*
<http://www.morgenpost.de/berlin/article207114527/Bund-verkauft-Ex-Mauergrundstueck-zum-Hoechstpreis-an-Investor.html>
Bund verkauft Ex-Mauergrundstück zum Höchstpreis an Investor
von Isabell Jürgens

Eine der letzten großen Brachen in Berlins Innenstadt geht für 29,1
Millionen Euro an das Immobilienunternehmen Formart. […] Auch das
Bürgerbündnis „Stadt von Unten“ möchte, dass der Finanzausschuss des
Bundesrates den Verkauf am heutigen Donnerstag noch stoppt. Auf seiner
Internetseite fordert das Bündnis, den landeseigenen
Wohnungsbaugesellschaften den Vorzug zu geben. Auch im Falle der
Mauerbrache hatte eine städtische Wohnungsbaugesellschaft das Areal
erwerben wollen.

weiter…
<http://www.morgenpost.de/berlin/article207114527/Bund-verkauft-Ex-Mauergrundstueck-zum-Hoechstpreis-an-Investor.html>

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        Tagesspiegel vom 03.03.2016

*Immobilien in Berlin*
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/immobilien-in-berlin-bund-verkauft-mauergrundstueck-zum-hoechstpreis/13043574.html>
Bund verkauft Mauergrundstück zum Höchstpreis
von Thomas Loy

Der Bund verkauft wieder ein Baugrundstück in Berlin zum Höchstpreis,
das erinnert an den Fall Dragonerareal. Doch diesmal sollen auch
Wohnungen für Geringverdiener entstehen

weiter…
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/immobilien-in-berlin-bund-verkauft-mauergrundstueck-zum-hoechstpreis/13043574.html>

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        Gentrification Blog vom 01.03.2016

*Wohnungsnot und Krise*
<https://gentrificationblog.wordpress.com/2016/03/01/flucht-aus-der-verantwortung-wohnen-zwischen-marktversagen-und-staatlichem-scheitern/>
Flucht aus der Verantwortung. Wohnen zwischen Marktversagen und
staatlichem Scheitern
von Andrej Holm

Jahrelang wurde in Deutschland das Klagelied von der demographischer
Krise und einem bedrohlichen Rückgang der Bevölkerungszahlen angestimmt.
Kaum kehrt sich der Trend um, kollabiert nicht nur der
Verwaltungsapparat des Landes sondern vielerorts auch gleich noch der
humanistische Anstand.

weiter…
<https://gentrificationblog.wordpress.com/2016/03/01/flucht-aus-der-verantwortung-wohnen-zwischen-marktversagen-und-staatlichem-scheitern/>

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