[Selbstverwaltet und Kommunal] News 05.12.2016- Stadt von Unten // Endlich! - Rückabwicklung!

Mo Dez 5 17:53:02 CET 2016

Ein Graffiti auf dem sogenannten Dragonerareal im Stadtteil Kreuzberg 61!

*Newsletter vom 05.12.2016*

*ENDLICH! - Der Verkauf des Dragonerareals wird rückabgewickelt*

Es rumorte schon seit einigen Tagen, nun haben wir es mit unserer
letzten Pressemitteilung offiziell machen lassen: Das
Bundesfinanzministerium hat auf Drängen vergangene Woche bestätigt, dass
die Rückabwicklung des Verkauf des sogenannten Dragonerareals an den
Investor „Dragonerhöfe GmbH“ angewiesen wurde. Nach über einem Jahr
gesteht Wolfgang Schäuble damit endlich seine Niederlage ein – soziale
Wohnraumversorgung ist wichtiger als die schwarze Null!

Wir bei Stadt von Unten freuen uns sehr, dass unsere unermüdliche Arbeit
sich gelohnt hat. Gemeinsam mit euch haben wir demonstriert, Briefe und
Emails geschrieben, Feste gefeiert, unsere Positionen öffentlich
vorgetragen, Gärten gebaut und vieles mehr. Damit haben wir auch
bewiesen der Berliner Stadtteil*Kreuzberg 61 ist nicht tot!*

Und natürlich geht es weiter: Denn noch ist das Gelände nicht dem Land
Berlin übergeben. Und auch wenn dies geschieht, müssen wir weiter
gemeinsam für ein Modellprojekt „Selbstverwaltet und Kommunal“ kämpfen,
mit 100% wirklich bezahlbaren Mieten, in Wohnraum und Gewerbe,
langfristig abgesichert.

Zwischendurch auf die Schultern klopfen ist aber auch wichtig: Bald wird
gefeiert, wir sagen euch natürlich Bescheid!

/Eure Stadt von Unten/

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  Unsere Pressemitteilung vom 25.11.2016 – Dragonerareal: Schäuble lenkt
  ein – steht Rückabwicklung kurz bevor? // Folgt die Übertragung ans
  Land Berlin?
  <https://stadtvonunten.de/pressemitteilung-vom-25-11-2016-dragonerareal-schaeuble-lenkt-ein-steht-rueckabwicklung-kurz-bevor-folgt-die-uebertragung-ans-land-berlin/>

Seit über einem Jahr weigert sich die Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben (BImA) unter dem Dienstherren Wolfgang Schäuble, den
Verkauf des so genannten Dragonerareals an einen österreichischen
Investor rückabzuwickeln und damit einen entsprechenden
Bundesratsbeschluss umzusetzen. Nun scheint Bewegung in die Sache zu
kommen. Wie Stadt von Unten von verschiedenen Seiten erfahren hat, steht
eine Rückabwicklung des Kaufvertrages kurz bevor. (Anmerkung: Das
bestätigte sich nach der Berichterstattung über unsere Pressemitteilung.)

zur vollständigen Pressemitteilung:

• Pressemitteilung vom 25.11.2016
<https://stadtvonunten.de/pressemitteilung-vom-25-11-2016-dragonerareal-schaeuble-lenkt-ein-steht-rueckabwicklung-kurz-bevor-folgt-die-uebertragung-ans-land-berlin/> –
Dragonerareal: Schäuble lenkt ein – steht Rückabwicklung kurz bevor? //
Folgt die Übertragung ans Land Berlin?

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In der sub\urban findet ihr ein Interview mit Beteiligten von Stadt von
Unten, Lehrenden und Lernenden aus dem Seminar Spatial Commons –
Selbstverwaltet Kommunal
<https://stadtvonunten.de/uniseminar-spatial-commons-selbstverwaltet-kommunal/>.

Hier gehts direkt zum Interview: „Haltung provozieren“ – Ein Gespräch
über Möglichkeiten der Kooperation zwischen universitären
Lehrveranstaltungen und stadtpolitischen Initiativen
<http://zeitschrift-suburban.de/sys/index.php/suburban/article/view/256/406>

---

  *Veranstaltung: – Leben im Container – Der soziale Wohnungsbau von
  heute? – Dienstag, 13.12.2016 // 19h*

An dieser Stelle machen wir ein wenig Werbung für eine Veranstaltung im
Friedrichshain-Kreuzberg Museum organisiert von/"Wir wollen Wohnungen!"/.

/"Containerbauten und „modulare Unterkünfte“ sind seit Monaten in der
Diskussion. Sie werden von Berliner Politiker*innen und
Stadtplaner*innen als Lösung für die Wohnungskrise gehandelt. Mit den
MUFs (Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge) und Containern werden jedoch
Wohnungen geschaffen, die nochmals weit unter dem bisherigen Maßstab
liegen. Somit wird ein inakzeptabler Standard für sozialen Wohnraum
etabliert. ..../

/... Welche Folgen das für Bewohner*innen, Mieter*innen und den
Wohnungsmarkt hat und wie sich Menschen dagegen organisieren, erzählt
uns Katarzyna Czarnoca von der Anarchistischen Föderation in Poznan. Sie
ist dort seit Langem aktiv im Kampf gegen unwürdige Wohnbedingungen,
Mieterhöhungen und Entmietungen."/

weitere Informationen unter: http://wiwowo.zwangsraeumungverhindern.org/
<http://wiwowo.zwangsraeumungverhindern.org/2016/11/27/leben-im-container-der-soziale-wohnungsbau-von-heute/>

  Pressenote(n)

---

  01.12.2016 // Neues Deutschland // Rolle zurück beim Dragoner-Areal

/»Wir hoffen, dass es eine modellhafte Entwicklung geben wird«, sagt
Enrico Schönberg und bekräftigt die Bündnisforderung, dass angesichts
der um sich greifenden Verdrängung in der Berliner Innenstadt alle neu
entstehenden Wohnungen auf dem Dragoner-Areal preisgebunden sein
müssten. »Wir sind für eine Weiterentwicklung des Geländes«, so
Schönberg. Allerdings dürften auch die bestehenden Gewerbenutzungen
nicht verdrängt werden. Er wünscht sich »eine gute Kombination von
kommunalen und selbstverwalteten Strukturen«./

zum Artikel auf https://www.neues-deutschland.de/
<https://www.neues-deutschland.de/artikel/1033930.rolle-zurueck-beim-dragoner-areal.html>

  01.12.2016 // Berliner Morgenpost // Kaufvertrag für Kreuzberger
  Dragoner Areal wird aufgelöst

/Bereits am 17. November habe der Vorstand der Bima, der Bundesanstalt
für Immobilienaufgaben, das Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag ausgeübt,
heißt es in der Mitteilung weiter./
/..../
/Nach der Rückabwicklung des Vertrages werde die Liegenschaft ins
Portfolio der Bima zurückfallen. Einen Verkauf des Geländes an Berlin
erwähnt der Sprecher dagegen mit keinem Wort. Im Gegenteil: "Erneute
Verkaufsabsichten bestehen derzeit nicht", so der Grützner weiter./

zum Artikel auf http://www.morgenpost.de/
<http://www.morgenpost.de/berlin/article208840457/Kaufvertrag-fuer-Kreuzberger-Dragoner-Areal-wird-aufgeloest.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter>

  30.11.2016 // RBB Abendschau // Doch kein Verkauf des Dragoner-Areals
  - Bund tritt vom Vertrag zurück

/Im Streit um das Kreuzberger Dragoner-Areal hat das Land Berlin einen
vorläufigen Erfolg erzielt: Bundesfinanzminister Schäuble wird den
umstrittenen Kaufvertrag mit einem Investor auflösen – doch ob das
Gebiet damit in Landeshand übergehen kann, steht noch nicht fest./

zum Video-Beitrag auf https://www.youtube.com/
<https://www.youtube.com/watch?v=atQLhGFsJNc>

  30.11.2016 // Tagesspiegel // Bund will Dragoner-Areal erstmal behalten

/Die Initiative "Stadt von Unten", 
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkauf-von-bundesimmobilien-dragoner-areal-offener-brief-an-schaeuble/14812498.html>in
der sich Anwohner, Gewerbetreibende und Aktivisten zusammengeschlossen
hatten, sieht ihren Protest bestätigt. „Über zwei Jahre Arbeit, aber
jetzt konnten wir Schäubles Sparpolitik eine Ohrfeige erteilen“,
erklärte die Initiative. Doch damit sei die Arbeit noch nicht erledigt.
„Berlin muss hier 100 Prozent wirklich bezahlbaren, dauerhaft
abgesicherten Wohn- und Gewerberaum ermöglichen. Das Gelände kann von
einem Spekulationsobjekt zu einem Modellprojekt für eine ganz andere
Stadtentwicklung werden.“ Voraussetzung wäre allerdings, dass der Bund
das Areal zu einem akzeptablen Preis an Berlin verkauft. Dazu gibt es
derzeit laut BImA aber keine Veranlassung: „Nach der Rückabwicklung der
Vertrages wird die Liegenschaft ins Portfolio der BImA zurückfallen.
Erneute Verkaufsabsichten bestehen derzeit nicht.“ Der am Markt
ermittelte Verkehrswert von 36 Millionen Euro habe „weiter Bestand“./

zum Artikel auf http://www.tagesspiegel.de/
<http://www.tagesspiegel.de/berlin/grundstueck-in-berlin-kreuzberg-bund-will-dragoner-areal-erstmal-behalten/14912908.html?utm_referrer=https://t.co/zX1weeMIw5>

  30.11.2016 // Berliner Zeitung // Bund macht Verkauf des
  Dragoner-Areals rückgängig

/*Modellprojekt als Ziel* - Die Initiative „Stadt von Unten“, die sich
gegen die Privatisierung des Dragoner-Areals eingesetzt hat, zeigt sich
zufrieden über den Rückzieher des Finanzministeriums. „Wir haben
gezeigt, politischer Druck von Unten lohnt sich“, erklärte die
Organisation, die von mehreren Initiativen aus der Mieterszene
unterstützt wird. Nun müsse das Gelände an das Land Berlin übergeben
werden und die Hauptstadt müsse „100 Prozent wirklich bezahlbaren“ und
dauerhaft abgesicherten Wohn- und Gewerberaum ermöglichen. Das Gelände
könne „von einem Spekulationsobjekt zu einem Modellprojekt für eine
andere Stadtentwicklung werden.“/

zum Artikel auf http://www.berliner-zeitung.de/
<http://www.berliner-zeitung.de/berlin/kreuzberg-bund-macht-verkauf-des-dragoner-areals-rueckgaengig-25193170?originalReferrer=https://t.co/dKVOZaZopu&dmcid=sm_fb_p>

*Unseren vollständigen Pressespiegel findet ihr wieder überarbeitet auf
unserer Website:*

• http://stadtvonunten.de/presse/pressespiegel-2016/
<link:%20http://stadtvonunten.de/presse/pressespiegel-2016/>

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