[Selbstverwaltet und Kommunal] News 07.09.2015- Dragonerareal: Weitere Grundstücksprivatisierungen, Areal wir Sanierungsgebiet, Finanzauschuss entscheidet wieder am 10.September, Soliparty heute...
Der Newsletter meldet sich hiermit zurück aus der Sommerpause und viel ist passiert, ... aktuelle Nachrichten rund um die BImA und das sogenannte Dragonerareal überschlagen sich. Die BImA will weitere Grundstücke privatisieren, für besondere Empörung sorgt das beim Columbiabad in Neukölln. Gleichzeitig werden dem Land vom Bund Grundstücke für die Flüchtlingsunterbringung angeboten.
Das sogenannte Dragonerareal ist mittlerweile auf dem Weg zum Sanierungsgebiet. Und die Medienwelt schaut schon gebant auf den 10.September, erneut steht das Areal auf der Tagesordnung. Inforadio lädt zu diesem Anlass einen Tag vorher zur öffentlichen Diskussion. Gäste willkommen!
Und für Kurzentschlossene: *Heute Abend Soliparty im Möbel Ölfe.*
/Euer Bündnis Stadt von Unten/
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*Sogenanntes Dragonerareal wird Sanierungsgebiet - weiterer Hemmschuh für den Investor*
Am 25.08.2015 hat der Senat "vorbereitenden Untersuchungen" für das Gebiet Friedrichshain-Kreuzberg – Rathausblock/Ruhlsdorfer Straße beschlossen. Darin enthalten ist das sogenannte Dragonerareal. Ziel der Untersuchung ist die Erklärung des Bereichs zum Sanierungsgebiet.
Offen bleibt wie umfassend die Instrumente der städtebaulichen Maßnahmen zur Anwendung kommen. Klar ist jedoch, dass die nun – endlich – beschlossenen vorbereitenden Untersuchungen ein deutliches Signal gegenüber dem von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vorgesehenen Käufer sind.
Das Bündnis Stadt von Unten kommentiert den Beschluss wie folgt:
/„Vom Land Berlin erwarten wir ein umfassendes Programm zur sozialen Entwicklung des sogenannten Dragonerareals. Minimale soziale Zugeständnisse durch den Investor dürfen eine Privatisierung nicht rechtfertigen. Die SPD muss auch im Finanzausschuss des Bundesrates zeigen, dass es ihr mit der Ablehnung des Verkaufs und der von ihr proklamierten soziale Wohnungspolitik ernst ist.“ /
Für den Investor bedeutet die Maßnahme - so er doch zum Zuge kommt - das am Ende ein erheblicher Teil der Sanierungsmaßnahmen am Ende von diesem gegenüber dem Land Berlin bezahlt werden müßen. Wir empfehlen dem Kaufanwärter: Rücktritt vom Kaufangebot./ /
Unsere Pressemitteilung hierzu:
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Dragonerareal wird Sanierungsgebiet – kann das die Privatisierung verhindern? http://stadtvonunten.de/dragonerareal-wird-sanierungsgebiet-kann-das-die-privatisierung-verhindern/
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*10.September Finanzauschuss - und öffentliche Diskussion mit Inforadio am Tag zuvor*
Am 10. September tagt erneut der Finanzauschuss des Bundesrat, erneut steht der Punkt /"Veräußerung einer Liegenschaft der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Berlin, Mehringdamm, Obentrautstraße" /auf der Tagesordnung. Entscheiden werden wieder die - überwiegend rot-grünen - Länderfinanzminister. Diese seien an dieser Stelle aufgefordert den Verkauf zu verhindern, schon allein aus formalen Gründen läßt dieser Verkauf noch einige Fragen offen.
Rechtzeitig einen Tag vor der Entscheidung ist Inforadio mit von der Partie.Unter dem Titel *„Spekulieren oder sanieren? - Tauziehen ums Dragoner-Areal“* wird Live vom Areal gesendet:
* am Mittwoch, dem 9.9.2015 * zwischen 15:30 Uhr – 16:15 Uhr * links neben dem LPG-Biomarkt, bei den Polsterwerkstätten Surma
Gesprächsteilnehmer sind:
* Pamela Schobeß, Gewerbe-Mieterin, Betreiberin des Clubs „Gretchen" * Enrico Schönberg, Bündnis „Stadt von Unten“ * Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen / SPD * MdB Norbert Brackmann / CDU, Mitglied des Haushaltsausschuss und stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrates der BImA
------------------------------------------------------------------------ ** *Nachbarschaftsakademie on Tour - "Dragonerareal" zu Gemeingut!*
Unter der Frage: /"Where is the commons hiding in Berlin?/ - /Wo sind die Gemeingüter?" /untersuchte die Nachbarschaftsakademie Gemeingüter in Kreuzberg und Umgebung. So führte z.B. eine Fahrradtour zu Orten zwischen Kottbusser Tor und Mehringdamm an denen derzeit die Frage der Gemeingüter und einer Stadtentwicklung von Unten verhandelt wird. Vor Ort haben VertreterInnen von Initiativen und Forschende die gegenwärtige Situation vorgestellt.
Mit dabei auch VertreterInnen des Bündnis Stadt von Unten und das sogenannte Dragonerareal.
Weitere Informationen hierzu findet Ihr auf der Seite der Nachbarschaftsakademie:
http://www.nachbarschaftsakademie.org/investigativer-workshop-urbane-gemeing...
// ------------------------------------------------------------------------ // / /*Soliparty im Möbel Olfe*
Das Bündnis lädt euch herzlich ein zum Soli Tresen in der Möbel Olfe.
Mit: – Miss Le Bomb – Noesler – Steev Lemercier https://www.facebook.com/steev.lemercier + den Stadt von Unten Allstars + Surprise! Surprise! und Propaganda!
Montag, 07.09.2015 ab 19:30 Reichenberger Str. 177
Bietet mit! 1€ bis 36 Mio
P.S. Der RBB wird für sein 24h Kotti-Special ebenfalls Aufnahmen machen, wer nicht gefilmt werden will, wird nicht gefilmt... wer gefilmt werden will mache sich schön :)
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*Solikon und stadtentwicklungspolitische Radtour** * In der Zeit vom 10. bis 13. September 2015 findet die Wandelwoche und der Kongress Solidarische Ökonomie und Transformationin Berlin statt. Auch wir sind mit kleiner Ausstellung und im Rahmen einer Veranstaltung präsent.
Infos zur Veranstaltung und zur Konferenz: http://solikon2015.org/de/wege-zu-gemeinschaftlichem-wohneigentum
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*Tag des offenen Denkmals am 12.09.2015*
Die Nachbarschaftsinitiative /„Dragopolis“/ und die /„Initiative Gedenkort Januaraufstand “ /laden ein, mit euch gemeinsam am Tag des offenen Denkmals auf dem Dragonerareal an die zentrale Bedeutung der Dragonerkaserne während des Januaraufstandes 1919 und an die am 11.01.1919 hier ermordeten Parlamentäre aus dem besetzten Vorwärtsgebäude zu erinnern.
*Lesung mit Musik* *Zeitdokumente, Gedichte, Lieder* Samstag, 12.09.2015 um 15.00 Uhr Gelände hinter dem Finanzamt, zwischen Mehringdamm / Obentrautstraße / Großbeerenstraße Club Gretchen, im Hof (durch die Tordurchfahrt) Obentrautstr. 19-21, 10963 Berlin – Kreuzberg U1, U6, U7 (Mehringdamm), Bus 140, 248, M19, M29, M41
Informationen unter: http://stadtvonunten.de/tag-des-offenen-denkmals-12-09-2015-geschichtsort-dr...
/ / ------------------------------------------------------------------------ //* * *Wir sind jetzt auch Bizim Kiez & Bizim Kiez ist auch Wir *
Wir sind jetzt auch Bizim Kiez! - Im Rahmen der Vernetzungsaktion von Bizim Kiez haben das Bündnis Stadt von Unten gemeinsam beschlossen gegenseitige UnterstützerInnen zu werden. Bizim Kiez ist nun auf unserer UnterstützerInnenliste zu finden und wir auf der Vernetzungseite der Wrangelkiezinitiative. Und einige gemeinsame Fragen treiben uns gemeinsam um, so z.B. der Umgang mit lang ansässigem Gewerbe in unseren Stadtteilen...
In diesem Sinne: Bizimness statt Business!
Venetzungsseite von Bizim Kiez: http://www.bizim-kiez.de/initativen/
/Euer Bündn//is Stadt von Unten/
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Berliner Abendblatt vom 07.09.2015
*Dragonerareal* http://www.abendblatt-berlin.de/2015/09/07/chance-fuer-kreuzberger-mischung/ Chance für Kreuzberger Mischung von Nils Michaeli
Im Tauziehen um die Zukunft des Kreuzberger Dragoner-Areals steht womöglich eine Wende bevor. Kürzlich kündigte der Senat an, die Einführung eines Sanierungsgebiets für das 4,7 Hektar große Gelände und die umliegenden Kieze zu prüfen.
weiter… http://www.abendblatt-berlin.de/2015/09/07/chance-fuer-kreuzberger-mischung/
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Tagesspiegel vom 06.09.2015
*Bundeseigene Immobilien * http://www.tagesspiegel.de/berlin/bundeseigene-immobilien-bund-bietet-50-standorte-fuer-fluechtlingsunterkuenfte-in-berlin/12276880.html Bund bietet 50 Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Berlin von Susanne Ehlerding
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben durchkämmt ihren Bestand nach Flüchtlingsunterkünften. Jetzt hat sie dem Lageso alle potentiellen Flächen mitgeteilt.
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bln.fm vom 05.09.2015
*Stadt unter’m Hammer* http://www.bln.fm/2015/09/stadt-unterm-hammer-bund-will-columbiabad-neukoelln-verkaufen/ Bund will Columbiabad Neukölln verkaufen von Alexander Koenitz
Das Dragoner-Areal mit dem Club Gretchen war nur der Anfang. Nun will die Bundesrepublik weitere Grundstücke in Berlin verkaufen — für Wohnungsbau. Darunter auch das Sommerbad Neukölln am Columbiabad.
weiter… http://www.bln.fm/2015/09/stadt-unterm-hammer-bund-will-columbiabad-neukoelln-verkaufen/
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B.Z. vom 04.09.2015
*Columbiabad vor dem Aus?* http://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/sommerbad-neukoelln-auf-geheimer-verkaufsliste Sommerbad Neukölln auf geheimer Verkaufsliste von Olaf Wedekind
B.Z. exklusiv: Die geheime Verkaufsliste des Bundes für den Wohnungsbau. Darunter auch das Sommerbad Neukölln am Columbiadamm. Bezirk ist entsetzt.
weiter… http://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/sommerbad-neukoelln-auf-geheimer-verkaufsliste
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Immobilien Zeitung vom 03.09.2015
*Projekte* http://www.immobilien-zeitung.de/132974/land-berlin-will-bund-schnippchen-schlagen Land Berlin will Bund ein Schnippchen schlagen von Gerda Gericke
Berlin. Im Streit um das Dragoner-Areal im Bezirk Kreuzberg will das Land dem Bund jetzt ein Schnippchen schlagen. Um den Verkauf der ehemaligen Kaserne zum Höchstpreis zu verhindern, soll das Quartier Sanierungsgebiet werden. Damit wären die Preise eingefroren und ein Käufer müsste seine Pläne offenlegen.
weiter… http://www.immobilien-zeitung.de/132974/land-berlin-will-bund-schnippchen-schlagen
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Berliner Mieterverein vom 01.09.2015
*Dragoner-Areal* https://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm0915/091511b.htm Berlin lässt nicht locker von Rosemarie Mieder
Im Ringen um das Kreuzberger Dragoner-Areal greift der Senat für Stadtentwicklung in das Geschehen ein: Das einstige Kasernengelände zwischen Mehringdamm und Großbeerenstraße soll Sanierungsgebiet werden. Grundstücksverkäufe zu Höchstgeboten durch den Bund wären damit vom Tisch und eine „kiezverträgliche“ Gestaltung möglich.
weiter… https://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm0915/091511b.htm
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Tagesspiegel vom 31.08.2015
*Berliner Höfe (7): Boilerhof am U-Bhf. Mehringdamm * http://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/berliner-hoefe-7-boilerhof-am-u-bhf-mehringdamm-im-auge-des-orkans/12252048.html Im Auge des Orkans von Udo Badelt
Am U-Bahnhof Mehringdamm regieren Döner, Currywurst und viel Hektik. Wer aber in den Hof des Hauses 34 geht, begegnet einer stillen grünen Oase: Dem Garten der Männersauna „Boiler“.
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Neues Deutschland vom 26.08.2015
*Kommentar zu Sanierungsgebieten* http://www.neues-deutschland.de/artikel/982450.scharfes-schwert.html Scharfes Schwert von Bernd Kammer
Bernd Kammer wünscht dem Senat etwas mehr Mut …
/Zudem ist unklar, ob der Senat alle Mittel des Sanierungsrechts in Stellung bringen will. Es ist eben ein Unterschied, ob der Bezirk nur ein Vorkaufsrecht hat, wenn der Investor auch verkaufen will, oder ein umfassendes Ankaufsrecht. Erst dann wird das Sanierungsrecht zum scharfen Schwert./
weiter… http://www.neues-deutschland.de/artikel/982450.scharfes-schwert.html
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Neues Deutschland vom 26.08.2015
*Senat will das Dragoner-Areal in Kreuzberg zum Sanierungsgebiet machen* http://www.neues-deutschland.de/artikel/982451.baurecht-soll-spekulanten-stoppen.html Baurecht soll Spekulanten stoppen von Bernd Kammer
Durch das Einrichten eines Sanierungsgebietes will der Senat Einfluss auf die Entwicklung nehmen und den Investor ausbremsen.
weiter… http://www.neues-deutschland.de/artikel/982451.baurecht-soll-spekulanten-stoppen.html
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 25.08.2015
*Senatsbeschluss* http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1508/nachricht5717.html Beginn der „Vorbereitenden Untersuchungen“ für das Dragoner Areal und angrenzende Quartiere in Friedrichshain-Kreuzberg von SenStadtUm
Der Rathausblock mit dem Dragoner Areal sowie angrenzende Quartiere sollen in den nächsten Jahren sozialverträglich entwickelt werden.
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rbb-online vom 25.08.2015
*Senat versucht Investor in Kreuzberg auszubremsen* http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/08/Dragoner-Areal-Kreuzberg-Wohnungen-Senat-Bundesrat.html Hängepartie um Dragoner-Areal von Jan Menzel
Der Wettlauf um das Premium-Grundstück mitten in Kreuzberg geht in eine neue Runde. Ein Investor hatte sich das Areal gesichert. Landes- und Bezirkspolitiker fürchten, dass er dort Luxuswohnungen bauen will. Nun will der Senat das Gelände am Mehringdamm zum Sanierungsgebiet erklären. Die Notbremse kommt möglicherweise zu spät.
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Immobilienzeitung vom 25.08.2015
*Dragonerhöfe* http://www.immobilien-zeitung.de/1000026815/berliner-dragoner-areal-soll-sanierungsgebiet-werden Berliner Dragoner-Areal soll Sanierungsgebiet werden von Gerda Gericke
Der Streit zwischen Land und Bund um den geplanten Verkauf des Dragoner-Areals in Berlin-Kreuzberg zum Höchstpreis geht in eine neue Runde. Jetzt lässt der Berliner Senat prüfen, ob ein 18,8 ha großes Gebiet rund um die 4,7 ha große bundeseigene Liegenschaft zum Sanierungsgebiet erklärt werden kann. Damit wären die Preise eingefroren. Und damit müsste ein Käufer seine Pläne offenlegen.
/[…] Doch nicht nur das: Im selben Moment, wo eine solch „vorbereitende Untersuchung“ angestoßen wird, werden die Preise eingefroren. Spätere Verkäufe der Areale zu höheren Preisen hat Ausgleichsbeiträge zugunsten der Landeskasse zur Folge. Hinzu kommt: Die Grundstückseigentümer sind verpflichtet mitzuarbeiten, sprich: Baupläne und Kalkulationen offenzulegen. Bloße Vermutungen, dass die Österreicher teure „High-end-Produkte“ auf das Areal stellen wollen, würden damit belegt oder vom Tisch. […] /
weiter… http://www.immobilien-zeitung.de/1000026815/berliner-dragoner-areal-soll-sanierungsgebiet-werden
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Berliner Zeitung vom 25.08.2015
*Dragoner-Areal in Berlin-Kreuzberg* http://www.berliner-zeitung.de/berlin/dragoner-areal-in-berlin-kreuzberg-poker-um-kreuzbergs-letztes-grosses-grundstueck-geht-in-die-heisse-phase,10809148,31590494.html Poker um Kreuzbergs letztes großes Grundstück geht in die heiße Phase von Ulrich Paul
Der Kampf um das Dragoner-Areal in Kreuzberg geht in die entscheidende Phase. Der Bund will die Fläche zum Höchstpreis an einen privaten Investor verkaufen. Berlin will es als Standort für preiswertes Wohnen sichern. Ob das gelingt, ist jedoch fraglich.
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Berliner Woche vom 25.08.2015
*Nächste Runde im Grundstückskampf* http://www.berliner-woche.de/kreuzberg/bauen/naechste-runde-im-grundstueckskampf-senat-will-verkauf-des-dragonerareals-stoppen-d83286.html Senat will Verkauf des Dragonerareals stoppen von Thomas Frey
Kreuzberg. In der Auseinandersetzung um das sogenannte Dragonerareals werden die Karten neu gemischt. Mit der Umwandlung zu einem Sanierungsgebiet will der Senat den Verkauf des Areals doch noch stoppen.
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Tagesspiegel vom 25.08.2015
*Berlin-Kreuzberg* http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-kreuzberg-senat-will-dragoner-areal-schuetzen/12227652.html Senat will Dragoner Areal schützen von Ralf Schönball
Geschäfte und Werkstätten erhalten, Luxuswohnungen verhindern – das will der Senat am Kreuzberger Dragoner Areal erreichen. Die Opposition hat so ihre Zweifel, ob das klappt.
weiter… http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-kreuzberg-senat-will-dragoner-areal-schuetzen/12227652.html
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taz vom 21.08.2015
*Interview mit Berlins Finanzsenator* http://www.taz.de/%215222082/ „Man macht Politik nicht ohne Werte“ von Stefan Alberti, Uwe Rada, Bert Schulz
Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) ist in der schönen Lage, Geld ausgeben zu müssen. Ein Gespräch über linke Finanzpolitik, sein Engagement für Wohnungen und die Flüchtlingspolitik.
weiter… http://www.taz.de/%215222082/
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Berliner Woche vom 20.08.2015
*Kiezwoche Kreuzberg 61* http://www.berliner-woche.de/kreuzberg/soziales/kiezwoche-zwischen-landwehrkanal-und-viktoriapark-d83271.html Kiezwoche zwischen Landwehrkanal und Viktoriapark von Thomas Frey
Kreuzberg. Vom 28. August bis zum 5. September findet die diesjährige traditionelle Kiezwoche in Kreuzberg 61 statt. Ein Schwerpunkt der Veranstaltungsreihe ist die aktuelle Situation des sogenannten Dragonerarels zwischen Rathaus und Obentrautstraße.
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Berliner Morgenpost vom 13.08.2015
*Bezahlbarer Wohnraum* http://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article205563307/SPD-kaempft-mit-neuer-Strategie-um-Dragoner-Areal.html SPD kämpft mit neuer Strategie um Dragoner Areal von Lorenz Vossen
Der Verkauf des Geländes am Mehringdamm an einen privaten Investor soll verhindert werden. Doch es geht um mehr als nur eine Immobilie.
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rbb-online vom 12.08.2015
*Senat macht Bundesimmobilie zum Sanierungsgrundstück* http://www.rbb-online.de/wirtschaft/beitrag/2015/08/dragoner-areal-berlin-kreuzberg-senatsvorlage.html – Berlin will Dragoner-Areal auf Umwegen sichern von rbb
Es ist ein millionenschweres Schmuckstück – das Dragoner-Areal in Kreuzberg. Es gehört allerdings dem Bund und der will es zum Höchstpreis verkaufen. Berlin fürchtet Grundstücksspekulationen und will daher jetzt den Käufer dazu verpflichten, die Immobilie zu sanieren.
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Berliner Zeitung vom 12.08.2015
*Grundstück in Kreuzberg* http://www.berliner-zeitung.de/berlin/grundstueck-in-kreuzberg-trick-soll-verkauf-des-dragoner-areals-stoppen,10809148,31442314.html Trick soll Verkauf des Dragoner-Areals stoppen von Ulrich Paul
Mit einem Trick will das Land Berlin den Verkauf des Dragoner-Areals in Kreuzberg stoppen. Die Fläche soll zum Sanierungsgebiet erklärt werden – der vom Bund geplante Verkauf zum Höchstpreis wäre damit nicht mehr möglich.
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Tagesspiegel vom 12.08.2015
*Streit um Kreuzberg-Deal * http://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-kreuzberg-deal-senat-will-verkauf-von-dragoner-areal-stoppen/12174888.html Senat will Verkauf von Dragoner-Areal stoppen von Ralf Schönball
Der Bundesrat muss noch zustimmen und spielt auf Zeit. Diese Chance will der Senat nutzen, um den umstrittenen Verkauf des Dragoner-Areals am Mehringdamm in letzter Minute doch noch zu verhindern.
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