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NEWSLETTER DER INITIATIVE STADT VON UNTEN 17. Februar 2018

[gemeinsam_lernen_und _arbeiten]

...wir lernen (fast) alle(s) dazu ...

Lernen, Lernen nochmals Lernen...

"Das ist gründlich schiefgegangen,... man ist aber auch lernfähig." (Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Runder-Tisch-Gespräch zur Grundstücksfrage, 18.12.2017)

Wir lernen.

Wir haben gelernt, dass auch Initiativen durchaus ernst genommen werden bei Entscheidungen, zum Beispiel zur Grundstücksübertragung des Dragonerareal ans Land Berlin. Wir haben aber auch gelernt, dass es ein ganz schöner Aufwand ist überhaupt erstmal ernst genommen zu werden.

Wir haben gelernt, das man das besser regeln kann und sollte, zum Beispiel mit einer Kooperationsvereinbarung. Wir haben aber auch gelernt, dass sowas gut vorbereitet werden will, zum Beispiel in einem Lernlabor.

Wir haben gelernt, dass man - gerade bei der aktuellen Wohnungsfrage - bei grundlegenden Sachen anfangen muss, zum Beispiel bei der Bodenfrage. Wir haben aber auch gelernt, dass man dabei nicht aufhören sollte, sondern konkrete Utopien braucht, vielleicht in Anlehnung an das Rote Wien, ein Rotes Berlin.

Wir haben gelernt, dass man sich im Alltag unterstützen muß, zum Beispiel beim Volksentscheid Krankenhaus. Wir haben aber auch gelernt, dass es Menschen gibt, die nichts lernen wollen, nichts aus der Geschichte und auch sonst nichts, denen man entgegen treten muß, mit einem deutlichen: NJET!

Lernt mit uns!

- Kommt mit uns zum Lernlabor "Kooperationsvereinbarung" am Dienstag 20.02.2017. - Kommt mit uns und stellt euch heute, Samstag den 17.02.2017, den Nazis in Kreuzberg entgegen.

Eure Stadt von Unten

[Lernlabor_Koopvereinbarung_Banner]

Einladung zum Lernlabor

„Kooperationsvereinbarung“

am 20. Februar 2018, 18-21 Uhr

Wir und andere Initiativen fordern schon länger eine Kooperationsvereinbarung zwischen Zivilgesellschaft und der Politik, die festlegt, welche Inhalte im Beteiligungsverfahren im Sanierungsgebiet Rathausblock verbindlich verhandelt werden. Das ist wichtig für uns, damit [wichtige Entscheidungen](https://stadtvonunten.de/die-grundstuecksfrage-der-status-quo/) nicht einfach außerhalb des Verfahrens getroffen werden können.

Eine solche Vereinbarung soll auch dazu dienen, breitere und gefestigtere Strukturen der Mitbestimmung aufzubauen, und Verbindlichkeit für die im Verfahren erarbeiteten Ergebnisse zu schaffen. Solche Kooperationsvereinbarungen zwischen Zivilgesellschaft und Politik hat es in und außerhalb von Berlin schon gegeben.

Von diesen Beispielen und ihren Erfahrungen wollen wir lernen:

- Wer hat auf Seiten der Zivilgesellschaft die Vereinbarung erarbeitet und unterschrieben? - Welche Gremien zur Mitentscheidung wurden eingerichtet? - Welche Ziele hatte der Prozess, und konnten sie erreicht werden? - Wo gab es Grenzen und Fallstricke?

Am 20. Februar 2018 findet im Rahmen des Sanierungsgebiets Rathausblock ein Lernlabor zum Thema „Kooperationsvereinbarung“ statt. Hierzu sind drei Impuls-Geber*innen eingeladen, die zu den Verfahren im [Gängeviertel](http://das-gaengeviertel.info/) in Hamburg, zur [Stadtdebatte Berliner Mitte](https://www.stadtdebatte.berlin.de/) und zum [Mediationsverfahren zum Landwehrkanal](http://www.wsa-b.de/landwehrkanal/archiv/dokumentation/index.html) berichten werden.

Gemeinsam wollen wir diskutieren und reflektieren, was im jeweiligen Verfahren gelungen ist, wo es gehakt hat, wie mit Konflikten umgegangen wurde und welche Probleme es in der Umsetzung gegeben hat. Lernlabor für die Kooperationsvereinbarung 20. Februar 2018, 18-21 Uhr BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4, 10965 Berlin

- Berliner Woche, Lernlabor Dragonerareal am 20. Februar – [Wie kann eine Kooperationsvereinbarung zwischen Senat, Bezirk und der Zivilgesellschaft zur Zukunft des Dragonerareals aussehen?](http://www.berliner-woche.de/kreuzberg/bauen/lernlabor-dragonerareal-am-20-f...) - Pressemitteilung des Bezirk als [.pdf](https://stadtvonunten.de/wp-content/uploads/2018/02/2018-02-08-PM_Rathausblo...)

[hubsch_gegen_nazis]

Der Kiez hat sich hübsch gemacht gegen Nazis.

[nicht_in_unserem_namen_banner_nea_01]

Unser Feminismus: Antirassistisch & internationalistisch!

Diesen Samstag plant die AfD eine provokante Demo mit dem Titel „Marsch der Frauen“, die ausgerechnet in Kreuzberg starten soll.

Leider ist davon auszugehen, dass sich an dieser nationalistischen und rassistischen Demonstration Teilnehmer*innen im drei- bis vierstelligen Bereich beteiligen werden.

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn... nicht mit uns! Kommt zu den Protesten gegen den rassistischen Aufmarsch.

Sa, 17.02.2018 | 14:00 Uhr | Mehringplatz (Kreuzberg)

Informationen: [http://antifa-nordost.org/%5D(http://antifa-nordost.org/6943/nicht-in-unsere...)

[blitz-jens-ullrich_klein]

Gewitter über dem Rathaus Kreuzberg… gerade nochmal gut gegangen. ©Jens Ullrich

Die Grundstücksfrage – der Status Quo!

Nachdem wir gegen einer direkte Übertragung des Dragonerareal an städtische Wohnungsbaugesellschaften protestiert und [unsere eigene Position](https://stadtvonunten.de/4696-2/) öffentlich gemacht haben, scheint der politische Druck erste Wirkungen zu haben: Der [Senat diskutiert nun offenbar über eine Übertragung des Grundstücks an das landeseigene Sondervermögen Daseinsvorsorge (SODA)](https://stadtvonunten.de/stellungnahme-zur-grundstuecksuebertragung-des-sog-...) anstelle einer Einbringung in die Wohnungsbaugesellschaften. Damit wäre eine wichtige Hürde zur Erarbeitung eines selbstverwaltet-kommunalen Modellprojekts genommen!

- Weitere [Informationen auf unserem Blog](https://stadtvonunten.de/die-grundstuecksfrage-der-status-quo/)

[beim_boden_beginnen]

Wir müßen an die Wurzel gehen...

Stadt von Unten beginnt beim Boden

Auf einer Diskussionsveranstaltung vom Verein Helle Panke am 29.01.2018 im Acud diskutierten Katrin Lompscher, Carola Handwerg und Julian Benz moderiert von Andrej Holm über die Frage, was sich in einem Jahr rot-rot-grüne Koalition in der Wohnungsfrage getan hat.

Stadt von Unten nahm die Veranstaltung zum Anlass auf den essentiellen Bestandteil einer wirklich innovativen Stadt- und Wohnungspolitik aufmerksam zu machen: Die Bodenfrage!

Einen Bericht zur Veranstaltung findet ihr [auf unserem Blog](https://stadtvonunten.de/stadt-von-unten-beginnt-beim-boden-bericht-von-eine...).

Das Rote Berlin.

Unter diesem Motto wurde in den letzten Monaten auf einer Veranstaltungsreihe über Möglichkeiten einer sozialistischen Stadt diskutiert.

Sollte der private Wohnungsmarkt reguliert oder überwunden werden? Wie funktioniert Rekommunalisierung, Enteigung, Vergesellschaftung? Und wie kann das Wohnen demokratisiert werden?

Wir haben uns an der Diskussion beteiligt und legen euch die entstandene Broschüre der Interventionistischen Linken zur Lektüre ans Herz.

- [Seite zur Veranstaltung mit Audios](http://www.interventionistische-linke.org/termin/das-rote-berlin-strategien-...) - Link zum [.pdf](http://interventionistische-linke.org/sites/default/files/attachements/rotes...)

[rotes_berlin]

[website-logo-blau_pflege_volksentscheid]

Unterstützt den Krankenhaus-Volksentscheid!

Der Volksentscheid hat das Ziel die Versorgungsqualität in Berliner Krankenhäusern zu verbessern. Für die Qualität der Patient*innenversorgung im Krankenhaus ist die Frage der Personalausstattung neben einer guten Ausbildung der Beschäftigten und den baulichen Voraussetzungen entscheidend.

Informationen und UnterzeichnerInnenlisten unter: https://volksentscheid-gesunde-krankenhaeuser.de/

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