Darum gehts,
das sogenannte Dragonerareal!
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Newsletter
vom 02.05.2017
Es geht voran!
Es geht
voran: das Stadtlabor
Kreuzberg(taz) kann nun auf das
sogenannte Dragonerareal fallen, die
Privatisierung durch den Bund ist
abgewendet. Einen vergleichbaren
Erfolg gibt es im Neuen Kreuzberger
Zentrum zu feiern, die
Kommunalisierung steht ins große Haus.
Und außerdem, und bundesweit: Wir
sagen "Welcome Netzwerk Immovielien!"
eine Neugründung im Freundeskreis der
Gemeinwohlorientierten. Mit unserem
Newsletter bekommt ihr außerdem ganz
viel Rückblick auf (BImA-)Politik und
einen Ausblick auf das Recht auf
Stadt.
Wir freuen
uns, wenn wir Euch (all)tagein,
tagaus bei unseren
Aktvititäten und Zusammenarbeiten
sehen, so z.B. auf dem Lefebvre
Symposium über das Recht auf Stadt am
04. Mai 2017 im Mehringhof
und im Club Miami auf dem
Dragonerareal.
Eure Stadt
von Unten
P.S. Und
wir freuen uns darüber, wenn ihr die
Nachbarschaftsinitiative "Dragopolis"
bei der Vorbereitung der 2. Dragonale
untersützt!
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Alles aufs
Gemeinwohl ! - Zur Übertragung des
sog. Dragonerareal ans Land Berlin
Gute
Nachrichten aus Kreuzberg!
Bundesfinanzminister Schäuble hat das
Tauziehen zwischen Land Berlin und
BImA verloren. Das sogenannte
Dragonerareal in Kreuzberg fällt im
Rahmen des Hauptstadtvertrags an das
Land Berlin und bleibt damit in
öffentlicher Hand. Da Berlin keine
Grundstückskosten entstanden sind,
fällt eine der wichtigsten Hürden für
ein gemeinwohlorientiertes
Modellprojekt mit 100% bezahlbaren,
dauerhaft abgesicherten Wohnungen in
selbstverwalteter und kommunaler
Trägerschaft. Der Weg für das "Kreuzberger
Stadtlabor" (taz) ist nun frei
und wir können uns voll und ganz auf
die weitere Modellarbeit und die
gemeinsame weitere Organisierung der
Akteurinnen und Akteure konzentrieren.
Dem Thema Boden- und
Liegenschaftspolitik werden wir aber
noch einige Zeit treu bleiben, da gibt
es noch genug zu tun und zu verändern.
Feiern
können wir übrigens zusammen mit den
Mieterinnen und Mietern des Neuen
Kreuzberger Zentrum (NKZ). Um das NKZ
wurde hoch gepokert. Profitorientierte
im Höchstpreisrausch. Am Ende konnte
sich die landeseigene Gesellschaft
Gewobag als Käuferin durchsetzen. Nun
gilt es, wie auch im Fall
Dragonerareal, Mitbestimmung und
Selbstverwaltung fest in der weiteren
Entwicklung zu verankern.
Unsere
Pressemitteilung zum Dragonerareal im
Hauptstadtvertrag:
• Bahn frei fürs
Gemeinwohl // Pressemitteilung
20.04.2017
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Kein
Sackgassen! - Ein Recht
auf Stadt muß Alltag und solide
sein!
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Alltageintagaus
– Ein Lefebvre Symposium über das
Recht auf Stadt
Der
Master-Studiengang „Raumstrategien“
der Kunsthochschule Berlin Weißensee
lädt am Donnerstag, den 4. Mai
2017, dazu ein, die heutige
Bedeutung der Raum-, Urbanisierungs-
und Revolutionstheorie von Henri
Lefèbvre – nicht zuletzt die
Aktualität seines viel zitierten Rufs
nach einem Recht auf Stadt – für
gestalterische und stadtpolitische
Prozesse zu diskutieren.
Tagsüber
werden zusammen mit drei der
wichtigsten Interpreten von Lefèbvres
Theorien im deutschsprachigen Raum,
Christian Schmid (Zürich), Klaus
Ronneberger (Frankfurt) und Christoph
Schäfer (Hamburg), Fragen um die
Repräsentation, Produktion und
Aneignung des Raums behandelt.
Die
praktische Bedeutung dieser Theorien
wird in der abendlichen
Podiumsdiskussion zwischen Christoph
Schäfer – der in Hamburg mit Park
Fiction und PlanBude erfolgreiche
Interventionen an der Schwelle
zwischen Kunst, Aneignung und Planung
mitinitiierte – und Vertreterinnen der
Berliner Initiativen Stadt von Unten
und Kotti&Co am jüngst vom Bund an
die Stadt übertretenen Dragoner Areal
hervorgehoben.
Wann
und wo:
• Donnerstag, 4.
Mai 2017 13:00 – 18:00 Uhr //
Symposium im Kultur-, Gewerbe- und
Freizeitzentrum MehringHof //
Gneisenaustrasse 2a, 10961 Berlin
• 20:00 – 21:30 Uhr
// Podiumsdiskussion im Club Miami,
Obentrautstraße 1, 10963 Berlin
• Anschließend
Party mit Rodeo FM (live) und DJ.
Eintritt frei. Link:
• https://www.facebook.com/alltageintagaus
• https://ate-ta.tumblr.com/
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Viele
schlaue Köpfe haben sich da mal was
ausgedacht.
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Veranstaltung am
09.05.2017
Das ist unser
Haus ! - oder Vorkaufsrechte für
Alle ! Im Ex-Rotaprint
An
dieser Stelle einen kleinen Hinweis
auf eine Veranstaltung des
Mietshäuser Syndikat.
Gespräch
und Film mit VertreterInnen aus drei
Berliner Häusern, die auf
verschiedenen Wegen im letzten Jahr
eine Übernahme in Selbstverwaltung
bzw. eine (Re-)Kommunalisierung
erreichen konnten. Welche Bedingungen
müssen erfüllt werden, damit mehr
Hausgemeinschaften ihre Häuser „vom
Markt nehmen können“ und bezahlbare
Mieten langfristig gesichert werden?
Welche Rolle kann dabei die
Wahrnehmung des Vorkaufsrecht durch
die Berliner Bezirke spielen?
Anschließend
wird der Film "Das ist unser Haus!"
(65 Min) über das Modell Mietshäuser
Syndikat in Anwesenheit der
Filmemacher gezeigt.
http://das-ist-unser-haus.de
• Beginn
der Veranstaltung: 18:00 Uhr
• Beginn
der Filmvorstellung: 19:30 Uhr
• Ort:
ExRotaprint, Gottschedstraße 4,
13357 Berlin
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Rückblick I: Der
Fall Holm – Angriff auf einen
Kurswechsel in der Wohnungspolitik
Unser
letzter regulärer Newsletter ist
schon einige Monate her. Anfang
Dezember haben wir gefeiert, dass
die BImA endlich ein Einsehen hatte
und die Rückabwicklung des längst
gescheiterten Verkauf des
Dragonerareals einleitete. Kurz
darauf hat uns die Kampagne gegen
den Stadtforscher, mietenpolitischen
Aktivisten und frisch ernannten
Staatssekretär Andrej Holm in
Beschlag genommen – nicht als
Angriff auf seine Person, sondern
als Angriff auf einen Kurswechsel in
der Stadt- und Wohnungspolitik, für
die auch wir als Initiative uns seit
Jahren einsetzen.
Zwar wurde Andrej Holm am Ende zum
Rücktritt gezwungen, trotzdem war
die Mobilisierung nicht umsonst: Die Petition
#holmbleibt sammelte in
kürzester Zeit über 16.000
Unterschriften und war ebenso
Ausdruck einer inspirierenden und
effektiven Vernetzung
stadtpolitischer Initiativen wie die
Versammlung von über 150 Personen
aus diesen Initiativen, auf der
Andrej Holm seinen Rücktritt
öffentlich verkündete.
Kurz
darauf, als Andrej Holm auch von der
HU Berlin die Kündigung bekam,
besetzten die Studierenden der „Uni
von unten“ für Wochen das Institut
für Sozialwissenschaften. In
unzähligen Workshops, Aktionen,
Versammlungen und Vernetzungstreffen
und durch eine kraftvolle
Demonstration mit mehr als 1.500
Teilnehmer*innen entstand eine
themenübergreifende Mobilisierung,
die mietenpolitische Kämpfe mit
Kämpfen um kritische Lehre und
Arbeitsverhältnisse an Universitäten
verband. Andrej Holms Kündigung an
der Humboldt Uni wurde am Ende
zurückgenommen. Aber fast noch
wichtiger:
Die
Mobilisierungen haben gezeigt, dass
es keinen politischen Kurswechsel
ohne Druck von unten gibt. Wohnungspolitik
wird auf der Straße gemacht –
jetzt erst Recht!
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Rückblick II:
Rückzug nach vorne
Dass
es über den Winter etwas still um
uns geworden ist, hatte noch einen
weiteren Grund: Nach langen Jahren
der Kampagne gegen die
Privatisierung des Geländes und nach
einem aktionsreichen Sommer und
Herbst haben wir uns zu internen
Workshops und Diskussionen
zurückgezogen.
Wir
haben besprochen, wie ein „von
unten“ geplantes Modellprojekt
„Selbstverwaltet und Kommunal“ auf
dem Gelände aussehen kann. Wir haben
da ein paar Ideen und werden sie in
den nächsten Monaten zur Diskussion
stellen. Denn der Verbleib des
Geländes in öffentlicher Hand kann
nur der erste Schritt sein – jetzt
müssen konkrete Schritte zur
Verwirklichung eines Modells für
eine Stadt von Unten folgen, jetzt
und hier, auf dem Dragonerareal in
Berlin-Kreuzberg.
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Rückblick III:
Workshop "Wohnraum
vergesellschaften" beim Recht auf
Stadt - Forum
Vom 30.
März bis 2. April fand in Frankfurt/Main
das 3. bundesweite Recht auf Stadt -
Forum statt, zu dem
stadtpolitische Initiativen und
Gruppen von Hamburg bis Zürich
anreisten, sich drei Tage lang
vernetzten und über ihre lokalen
Kämpfe austauschten. Neben Themen wie
Basisorganisierung und Munizipalismus
organisierten wir dort einen Workshop
zur Frage, wie sich Wohnraum
vergesellschaften lässt.
Dazu luden
wir verschiedene Initiativen wie auch
selbstverwaltete Wohnprojekte ein, um
von ihren jeweiligen Erfahrungen und
Problemen vor Ort zu berichten und
ihre Ansatzpunkte, Forderungen und
Strategien vorzustellen. Das große
Interesse und die hohe Zahl von
Teilnehmer*innen beim Workshop machte
deutlich, dass die Frage, wie Wohnraum
dem Markt entzogen werden kann, für
städtische soziale Bewegungen bzw.
Kämpfe weiterhin zentral ist.
Es wurde
im Verlauf der Diskussionen aber auch
klar, dass noch viele Fragen – etwa um
das Verhältnis von radikaler Kritik
und realpolitischen Forderungen,
breitere Organisierung von
Mieter*innen, Veränderungsperspektiven
kommunaler Wohnungsunternehmen oder
das Herauskommen selbstverwalteter
Projekte aus subkulturellen "Nischen"
– offen sind und die Erfolge solcher
Kämpfe bisher überschaubar bleiben.
Immerhin: Mit Bezug auf die
anstehenden Bundestagswahlen (und
darüber hinaus) wird es ein
gemeinsames wohnungspolitisches
Forderungspapier der
Mieter*innenbewegungen und dezentrale
Kampagnen und Aktionen geben.
Weitere
Infos und in Kürze auch eine
Dokumentation sind zu finden unter http://wiki.rechtaufstadt.net
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Rückblick IV:
Mit Recht-auf-Stadt ins Parlament!?
Etwa 30
TeilnehmerInnen versammelten sich am
26. März - im thematisch passenden -
Veranstaltungsort Haus der Demokratie,
um über das Thema Munizipalismus zu
diskutieren. Eingeladen waren Gäste
von Decide Roma und Barcelona en
Comú. Gelernt haben wir, dass
munizipalistische Strategien eine
kommunale Antwort auf Krisen und
Fluchtbewegungen sein können, dass sie
ein Experiment sind, ein Versuch,
reale Alternativen aufzubauen.
Einer der
wichtigsten Lehren aus Barcelona: Auch
wenn eine munizipalistiche Partei an
der Macht ist, muss die Arbeit an der
aktiven Basis weitergehen, damit alle
Menschen die Möglichkeit bekommen sich
als aktive Subjekte der Veränderung zu
begreifen.
Aus Rom
haben wir gelernt, dass die
Beteiligung an Stadtparlamenten keine
ideologische Entscheidung ist, sondern
eine politische und strategische. In
Rom wurde sich aus diesem Grund gegen
die Beteiligung, in Barcelona für die
Beteiligung in regionalen Parlamenten
entschieden.
Wir
bleiben jedenfalls dran am Thema:
"Zusammenarbeit - mit Wem und Wie?"
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Für eine neue
Liegenschaftspolitik – Schluss mit
dem BImA-Ausverkauf!
Das
Dragonerareal konnte der Bundesanstalt
für Immobilienaufgaben (BImA) und
ihrem Dienstherrn,
Bundesfinanzminister Schäuble, in
einem komplizierten Deal abgetrotzt
werden. Das ist umso erfreulicher, als
die BImA zuletzt wieder mehrfach
negative Schlagzeilen geschrieben hat.
Die BImA
handelt nicht nur unsozial, indem 96 Prozent (!)
aller Verkäufe an Private gehen und
nur 4 Prozent in öffentlicher Hand
bleiben. Sie verschwendet auch noch
massiv Steuergelder, wie der
Bundesrechnungshof im Januar 2017
bemängelte. Jedes Jahr gibt die
BImA 187 Mio. Euro aus, um Büroflächen
für Behörden und Verwaltung
anzumieten, anstatt leer stehende
Gebäude im eigenen Bestand zur
Verfügung zu stellen. Die sollen ja
lieber meistbietend verscherbelt
werden.
An diesem
Prinzip rüttelt die BImA nicht. Daran
hat auch die Richtlinie nichts
geändert, die sie zur verbilligten
Abgabe an Kommunen verpflichtet, die
auf BImA-Flächen Sozialwohnungen
errichten wollen. Ganze vier (!)
Grundstücke hat die BImA dafür im
Zeitraum von zwei Jahren rausgerückt,
in weiteren Fällen liefen Gespräche.
Die würden wohl auch zwischen dem Land
Berlin und der BImA immer noch Laufen,
wenn nicht der Hauptstadtvertrag hätte
als Abkürzung genommen werden können.
Eine Einigung über die insgesamt 5.200
BImA-Wohnungen in Berlin steht
allerdings noch aus.
Das alles
zeigt: Es darf nicht bei einzelnen
Deals bleiben! Die
Liegenschaftspolitik des Bundes, die
auf dem Verkauf einer maximalen Anzahl
öffentlicher Flächen zum Höchstgebot
an private Investoren beruht, gehört
auf den neoliberalen Müllhaufen der
Geschichte.
Schluss
mit den Privatisierungen, her mit
einer sozialen Liegenschafts- und
Bodenpolitik.
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Welcome Netzwerk
Immovielien - erster Newsletter
erschienen
Der erste
Immovielien-Newsletter des neu
gegründeten und bundesweiten Netzwerk
Immovielien ist da. Gegründet
wurde es im Nachgang des Leipziger
Immovielienkonvents im vergangenen
Jahr. Mitte Februar 2017 war es dann
soweit, „Das Netzwerk Immovielien ist
(nun) ein Bündnis von Akteuren aus
Zivilgesellschaft, Öffentlicher Hand
und Wirtschaft, die sich gemeinsam für
eine Stärkung der
Gemeinwohlorientierung in der Stadt-
und Immobilienentwicklung in
Deutschland einsetzen."
Im
Mittelpunkt des Interesses des
Netzwerkes stehen
zivilgesellschaftliche Initiativen,
die selbstorganisiert und kooperativ
Immobilien für viele entwickeln und
damit eine wichtige Rolle in der
Entwicklung lebendiger und
zukunftsfähiger Stadtteile einnehmen.
Den ersten
Newsletter mit regelmäßigen und
wichtigen Informationen für
gemeinwohlorientierte
Immobilienmacherinnen und -macher
findet ihr unter folgendem Link:
• http://archive.newsletter2go.com/?n2g=raq3li7r-mu70ylpf-vp2
Im
Netzwerk vertreten ist auch die
Stiftung trias, diese hatte am
30./31.3. in die Rohrmeisterei
Schwerte eingeladen, um über konkrete
zivilgesellschaftliche Alternativen
für eine am Gemeinwohl orientierte
Bodenpolitik zu debattieren. Die
Tagung endete mit der „Schwerter
Erklärung“, welche im Netzwerk
ebenfalls Unterstützung findet.
Die
Schwerter Erklärung findet ihr unter
folgendem Link:
• http://www.stiftung-trias.de/fileadmin/user_upload/Schwerter_Erkla%CC%88rung.pdf
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Kreuzberg
heißt: bleiben wollen und bleiben
können!
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X -Factor:
städtebauliches Entwurfs-Studio an
der TU Berlin
„X Factor“
ist eine schlechte TV Show. Der
Begriff bezeichnet aber auch die
unbekannte Variable, die die
Spezifität eines Körpers ausmacht (the
very special thing of something).
Bezogen auf den Berliner Stadtteil
Kreuz(X-)berg verspricht er ein
alternatives Modell für die Stadt: die
sogenannte „Kreuzberger Mischung“
stellt neben der Verwebung aus Gewerbe
und Wohnen auch eine Verflechtung von
bottom-up und top-down Prozessen dar,
die eine große Identifikation, aber
auch Widerstandsfähigkeit hervor
gebracht hat.
Im Rahmen
eines städtebaulichen Entwurfs-Studios
möchten wir für das Dragoner Areal
(Hallesches Tor, knapp 5 ha, eine der
letzten innerstädtischen
Entwicklungsflächen Berlins) eine Art
„Code“ entwickeln, der die künftige
Entwicklung des Geländes prägt und
radikal neue, co-produzierte, Modelle
generiert.
In Hamburg
hat es die
Planbude geschafft, solch einen
innovativen Prozess durchzuführen. Es
geht uns: um die immanenten
Geschichten und Praktiken eines
Bezirks, einer Nachbarschaft, eines
Kiezes als Ausgangpunkt des Entwerfens
bzw. des Planens; um neue Wohnformen
und Betriebssysteme im Kontext des
heutigen Berliner Wachstums; um unsere
sich immer mehr gentrifizierenden
Innenstädte; um die sich daraus
ergebenden Konflikte, aber auch die
sich daraus bildenden Utopien für
Berlin und darüber hinaus.
• Informationen zum
Studio: http://www.cud.tu-berlin.de/
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Buntes
miteinander bei der Geländetour auf
der letzten Dragonale.
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2. Dragonale:
Eine Vorankündigung und eine Bitte
um Unterstützung
Am
Sonntag, den 18.06.2017,
veranstalten wir, die
Nachbarschaftsinitiative
"Dragopolis", von 14:00 bis 22:00
Uhr im Saal und auf dem Hof vom
Gretchen die 2. Dragonale als
Nachbarschaftsfest mit einem
vielfältigem Programm.
Nach der
Erfahrung mit der kleinen
"Unterversorgung" bei der letzten
Dragonale würden wir uns über eine
Unterstützung für den "kulinarischen"
Bereich (Speisen wie auch Betreuung
der Stände, gerne natürlich auch in
Verbindung mit Infoständen) sehr
freuen. Schwerpunkt der Stände wird
der Hof sein, Kaltgetränke laufen über
das Gretchen. Die eingehenden Spenden
für die Speisen wie auch weitere
Spenden möchten wir wieder als
"Aufwandsentschädigung" an die
auftretenden Künstler*innen verteilen.
Nachfragen und Rückmeldungen bitte
unter:
dragopolis@gmx.de
Auch über
Hilfen bei An-/Aufbau und anderen
Bedarfen beim Fest freuen wir uns.
Weiteres zum Programm und zum Ablauf
folgen demnächst.
Auf eine
schöne 2. Dragonale!
Eure
Nachbarschaftsinitiative
"Dragopolis"
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