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Newsletter vom 08.07.2016 Ein bewegter Juli: Erst Demonstrieren, dann Feiern ...Von wegen Sommerurlaub... während die Parlamente die Schotten dicht machen und die Berliner Politik sich, wahlweise mit Verprechungen oder mit starker Hand, ganz auf den Wahlkampf konzentriert, sind wir in voller Vorbereitung auf Demonstrationen und Festivals. Am 17. Juli erwarten wir Euch zu einer feinen Kiezdemontration durch Kreuzberg61 und anschließend erwarten Euch die Nachbarschaftsinitiative Dragopolis und der Club Gretchen zum feiern der ersten Dragonale. Und was sonst geschah... der Rathausblock ist jetzt Sanierungsgebiet, verprochen werden Sozialwohnungen, nicht genug und ausreichend finden wir. ...und das Wolfgang Schäuble weiter am Verkauf des Dragonerareal festhält ist immer noch einen Skandal. NEIN! Das geht so nicht! Wir sehen uns dann auf der Straße... und beim Stadtteil säen. Herzlichst, Eure Stadt von Unten |
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Bild: ehemaliger Prestige Festsaal auf dem sog. Dratgonerareal |
Brot und Trauerspiele...Das unwürdige politische Schauspiel um das so genannte Dragonerareal geht in die nächste Runde. Am Dienstag den 5.7. hat der Senat das Sanierungsgebiet „Rathausblock“ beschlossen und den Neubau von 400 bis 500 Wohnungen auf dem Areal versprochen, davon „mindestens 50 %“ Sozialwohnungen. Die angekündigten Fördermittel reichen jedoch, je nach Rechnung, nur bis 226 bis 290 bezahlbare Wohnungen (Artikel des ND leider nicht frei verfügbar), die nach aktuellen Förderrichtlinien mit 6,50 Euro/qm noch über dem Berliner Durchschnitt liegen. Und nach nur 20 Jahren würden auch diese Wohnungen aus der Bindung rausfallen. Kein großer Wurf also. Der Kampf für 100 % bezahlbaren, dauerhaft abgesicherten Raum für Wohnungen und Gewerbe geht also weiter. Unterdessen weigern sich Bundesfinanzministerium und BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) weiterhin, den Verkauf des Areals an den Immobilieninvestor „Dragonerhöfe GmbH“ rückgängig zu machen – zehn Monate, nachdem der Finanzausschuss des Bundesrats die Privatisierung gestoppt hatte. Kürzlich ist bekannt geworden, dass die BImA sage und schreibe 96 Prozent ihre Wohnungen an Private verkauft, und auch hier soll maximaler Profit erwirtschaftet werden. Eine besonders unrühmliche Rolle spielt hier die SPD. Auf Bezirks- und inszwischen auch auf Landesebene fordert sie vehement den Verkauf des Areals an eine öffentliche Wohnungsbaugesellschaft. Auch die Kreuzberger SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe fordert vom Bundesfinanzministerium: „Der geplante und vom Bundesrat gestoppte Verkauf des Geländes muss rückabgewickelt werden.“ Am vergangenen Mittwoch jedoch, einen Tag nach Beschluss des Sanierungsgebiets, stimmte die SPD zusammen mit der CDU im Haushaltsauschuss des Bundestags gegen einen Antrag, den Verkauf an die „Dragonerhöfe GmbH“ rückabzuwickeln, um endlich den Weg für eine sozialverträgliche Entwicklung frei zu machen. Glaubwürdige „sozialdemokratische“ Politik sieht anders aus. |
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Harmonie e.V. unterstützenWir unterstützen die Petition für den Rückzug der Räumungsklage gegen den Verein Harmonie e.V. und hoffen das Ihr ebenfalls unterstützt. Das Integrationszentrum Harmonie e.V., gegründet im Jahr 1998, ist ein gemeinnütziger Verein und in verschiedenen Bezirken unserer Stadt im Bereich der Integration, Nachbarschaft und Beschäftigung sehr erfolgreich tätig. Der Verein ist Mieter im Haus Katzlerstraße 11. Die „A-bis-Z Haus- und Grundstücksverwaltung GmbH“ im Auftrag der FORMICA GbR hat dem Integrationszentrum Harmonie e.V. fristgerecht zum 29. Februar 2016 gekündigt. Die Kündigung erfolgte ohne Begründung. Es handelt sich beim Haus Katzlerstraße 11 / Großgörschenstraße 26 exakt um eines der Häuser, die im letzten Jahr von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) – zahlreiche Proteste ignorierend - meistbietend veräußert wurde. Nach der Veräußerung hat das Bezirksamt Tempelhof – Schöneberg sein Vorkaufsrecht ausgeübt. Dagegen hat die BIMA einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt. Wann die Gerichte über diesen Antrag entscheiden werden, ist zurzeit nicht absehbar. Trotzdem hat der Investor dem Nachbarschaftsverein gekündigt. An dieser Stelle bitten wir Euch die Petition gegen die Räumungsklage ebenfalls zu unterstützen. |
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Pressepiegel |
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Berliner Abendblatt (.pdf) vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Der Senat hat beschlossen, dass der Rathausblock am Mehringdamm als Sanierungsgebiet ausgewiesen wird. Tobias Lindner / Grüne Bundestag vom 06.07.2016 Abstimmung
im Haushaltsausschuss Zur Ablehnung unsere GRÜNEN Antrags zur Rückabwicklung des Kaufvertrages Dragoner-Areal im Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklären Dr. Tobias Lindner, Obmann im Haushaltsausschuss, und Lisa Paus, Berliner Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen: Unser Antrag zur Rückabwicklung des Kaufvertrages Dragoner-Areal in Berlin wurde mit den Stimmen von Union und SPD abgelehnt. - Das ist fatal, denn es verhindert die Weiterentwicklung einer der letzten verbleibenden Flächen im Zentrum Berlins. weiter... RBB Abendschau vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Das Dragoner-Areal in Kreuzberg ist eines der letzten innerstädtischen Filetgrundstücke. Auf dem fast fünf Hektar großen Gelände sollen nach dem Willen des Senats mehr als 200 Sozialwohnungen entstehen. Neues Deutschland vom 06.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Land möchte mit Sozialwohnungen Rendite schmälern / Rückabwicklung des Kaufvertrags noch nicht erfolgt - Seit Jahren streiten Bund und Land über den Verkauf einer Bundesliegenschaft in Kreuzberg. Nun liegt sie in einem Sanierungsgebiet. taz vom 05.07.2016 Dragoner-Areal
in Kreuzberg Auch wenn weiter offen ist, wem das Dragoner-Areal in Kreuzberg künftig gehört: Der rot-schwarze Senat hat am Dienstagnachmittag festgelegt, dass dort mindestens 200 Sozialwohnungen entstehen sollen. Insgesamt stellt sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) auf dem Gebiet an der Ecke Mehringdamm/Obertrautstraße 400 bis 500 Wohnungen vor. Basis dafür ist, dass das Gebiet bis hin zur Gneisenaustraße nun Sanierungsgebiet ist, in das neben 14 Millionen Euro für Wohnungsbauförderung weitere 38 Millionen Steuergeld fließen sollen. Berliner Morgenpost vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Senat erklärt bundeseigene Immobilie zum Sanierungsgebiet - Das Gelände der ehemaligen Dragoner-Kaserne in Kreuzberg ist eines der letzten großen Baugrundstücke in Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bund hatte es durch sein Immobilienunternehmen Bima für 36 Millionen Euro an einen Investor verkauft. Und obwohl der Finanzausschuss des Bundesrats den Verkauf bereits vor knapp einem Jahr gestoppt hat, wurde dieser noch immer nicht rückabgewickelt. Berliner Zeitung vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Man kann den Schritt als deutliches Signal an die Bundesregierung werten: Wenn ihr beim Dragoner-Areal in Kreuzberg die Interessen des Landes Berlin nicht berücksichtigt, werdet ihr vom Verkauf zum Höchstpreis nicht viel haben. Um den Bund unter Druck zu setzen, hat der Senat am Dienstag das 47.000 Quadratmeter große Gelände am Mehringdamm sowie angrenzende Wohnblöcke zum Sanierungsgebiet erklärt. Tagesspiegel vom 05.07.2016 Senat
beschließt Sanierungsgebiet Der Senat hat das Kreuzberger Dragonerareal zum Sanierungsgebiet erklärt. Damit hat das Land ein Vorkaufsrecht bei Grundstücksverkäufen, außerdem muss sich der Eigentümer an die Sanierungsziele halten. Der nördliche Bereich des rund fünf Hektar großen Grundstücks hinter dem Kreuzberger Finanzamt am Mehringdamm soll für kleinteiliges Gewerbe und Kulturprojekte zur Verfügung stehen. B.Z. vom 05.07.2016 Wohnungsneubau
in Berlin Der Senat hat den Rathausblock und das Dragoner-Areal zum Sanierungsgebiet erklärt. In den nächsten zehn Jahren sollen dort Wohnungen entstehen, teils mit sozialer Förderung. B.Z. vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Hinter der groben Art, wie man mit den Eigentümern umgeht, steht eine abgrundtiefe Aversion gegen private Unternehmer, die in Kreuzberg zum Kult gehört. Cancel Kiziltepe - SPD Bundestag vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Den Beschluss des Senats das Dragonerareal in Kreuzberg als Sanierungsgebiet auszuweisen befürworte ich. Dies ist ein wichtiger Schritt für die Erhaltung einer Kreuzberger Mischung auf dem Dragonerareal. Katrin Schmidberger vom 05.07.2016 Rückabwicklung
Dragonerareal-Verkauf Wir begrüßen die Festsetzung des Dragoner-Areals als neues Sanierungsgebiet. Seit langem fordern wir Grüne gemeinsam mit Kiez-Initiativen den Einsatz dieses Instruments. Damit können nicht nur zukünftige Bodenwertsteigerungen abgeschöpft werden, das Land Berlin sichert sich auch ein Vorkaufsrecht bei Grundstücksverkäufen. - Beendet ist die Hängepartie um das Dragoner-Areal damit leider immer noch nicht. Obwohl der Bundesrat bereits im September letzten Jahres den Verkaufsplänen des Bundes die Rote Karte gezeigt hat, ist der Kaufvertrag zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und dem privaten Käufer immer noch nicht aufgelöst. Iris Spranger- Landesvorsitzende SPD vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Zur heutigen Senatsentscheidung, den Rathausblock in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Dragoner Areal als Sanierungsgebiet auszuweisen, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und baupolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus von Berlin, Iris Spranger: „Das ist ein notwendiger und richtiger Schritt, um das Dragoner Areal im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg so zu entwickeln, dass vor allem die Anwohnerinnen und Anwohner und nicht die Investoren etwas von diesem Grundstück im Herzen der Stadt haben. SPD - Andreas Geisel vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Dragonerareal Der Senat von Berlin hat auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, beschlossen, dass der Rathausblock in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Dragoner Areal als Sanierungsgebiet ausgewiesen wird. SPD Friedrichshain-Kreuzberg vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Der Senat hat heute den Beschluss für ein Sanierungsgebiet Dragonerareal gefasst. Die SPD-Fraktion in der BVV begrüßt das. Fraktionsvize John Dahl betont: „Wir haben früh gefordert, das Sanierungsrecht anzuwenden.“ Senat von Berlin vom 05.07.2016 Sanierungsgebiet
Rathausblock Der Senat von Berlin hat auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, beschlossen, dass der Rathausblock in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Dragoner Areal als Sanierungsgebiet ausgewiesen wird. Dies ist die konsequente Umsetzung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen, die der Senat im Au-gust 2015 in Auftrag gegeben hat. Spiegel vom 04.07.2016 Immobilienmarkt
- BImA Der Bund verkauft nur einen geringen Teil der Wohnungen aus seinem Besitz an kommunale Gesellschaften. 96 Prozent aller Verkäufe der zuständigen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) gehen an private Investoren, nur vier Prozent an Gebietskörperschaften, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Kreuzberger Chronik vom 01.07.2016 (.pdf) Dragonale Man könnte vermuten, dass es sich um ein Drachenfest für Kinder handelt, doch es ist ein Fest für Erwachsene, mit dem man einen der letzten Freiräume in der Stadt vor Berliner Bauwahn retten möchte. Kiez und Kneipe (.pdf) vom 01.07.2016 Dragonale Das Dragoner-Areal ist eine »Feste Burg« im stadtpolitischen Geschehen und im Moment noch uneinnehmbar umfriedet durch die daran arbeitenden politischen Akteure. Bauwelt vom 23.06.2016 Gemeinwohl Warum halten wir uns nicht an die Gesetze, die uns Gemeinwohl ins Stammbuch schreiben? Alles nur die Schuld böser Kämmerer und Finanzminister, die auf Kosten der Bürger ihren Haushalt sanieren? Wenn es doch nur so einfach wäre. Die gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung ist ein komplexer Hürdenlauf, den derzeit nur wenige meistern. Damit es mehr werden, müssen sich Initiativen und Investoren, Banken und Bürger, Kommunen und Kreative den Staffelstab in die Hand geben taz vom 19.06.2016 ExRotaprint Rasterfassaden, Schießschartenfenster: Unsere Autorin bedauert, dass viele Gebäude, die zuletzt in bester Citylage gebaut wurden, Arschglatt und einfallslos sind. rbb-Abendschau vom 17.06.2016 Bundeseigene
Liegenschaften Vor 22 Jahren sind die Franzosen aus Berlin abgezogen, jetzt rollen im Berliner Ortsteil Wittenau die Bagger: In der französischen Wohnsiedlung "Cité Foch" haben am Freitag die Abrissarbeiten begonnen. Das langsam verfallende Einkaufszentrum an der "Avenue Charles de Gaulle" soll neuen Wohnungen und einer Kita weichen. Neues Deutschland vom 14.06.2016 Studie:
Wohnungsbedarf Studie der Linksfraktion: Mieten für Geringverdiener und Transferleistungsbezieher zu hoch 125.000 Wohnungen fehlen aktuell in Berlin. Außerdem bräuchte es 55.000 angemessene Wohnungen für Transferleistungsbezieher. Gentrification Blog vom 13.06.2016 Studie:
Wohnungsbedarf Die Studie untersucht die Lage der sozialen Wohnversorgung in Berlin. Ausgehend von vorhandenen Bestands- und Angebotsdaten des Berliner Wohnungsmarktes wurde der Bedarf an angemessenen und leistbaren Wohnungen für 350.000 Haushalte im Transferleistungsbezug und weitere 300.000 Haushalte mit geringen Einkommen (ohne Transferleistungen) ermittelt und dem verfügbaren Bestand sowie dem Angebot an preiswerten Wohnungen gegenübergestellt. taz vom 13.06.2016 Berliner
Wohnungskrise Für sozial Schwache fehlen 200.000 Wohnungen. Die Linke will mit Hilfe von Wohnungsbaugesellschaften gegensteuern. Tagesspiegel vom 13.06.2016 HU-Studie
für Linkspartei Die Wohnungsnot in Berlin ist offenbar größer als angenommen - sie trifft vor allem Menschen mit geringem Einkommen. Das ergab eine Studie im Auftrag der Berliner Linken. Die fordert noch mehr städtischen Wohnungsbau. Süddeutsche Zeitung vom 09.06.2016 Recht
und Reformen Das Baugesetzbuch stammt von 1960. Danach wird in Wohngebieten gewohnt, in Gewerbegebieten gearbeitet. Das passt nicht mehr in die heutige Landschaft. ImmobilienZeitung vom 09.06.2016 Zentraler
Immobilien Ausschuss Der Tag der Immobilienwirtschaft, zu dem der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) am gestrigen Mittwoch nach Berlin geladen hatte, geht mit starken Rednern, der Rekordzahl von rund 1.500 Teilnehmern, einer plötzlichen Belagerung des Austragungsorts durch etwa 70 Demonstranten und einem massiven Polizeiaufgebot in die Geschichte ein. Die Demonstranten waren nicht gekommen, um dem ZIA zu seinem zehnjährigen Bestehen zu gratulieren, sondern um mit Parolen wie "Wohnen darf keine Ware sein", "Zwangsräumer enteignen", "Immoschweinchen" und "Es gibt nichts zu feiern" gegen Teile der Immobilienwirtschaft zu protestieren. taz vom 31.05.2016 Freiräume
in Berlin erhalten [...] Brachen könnten so zum Modell für eine Stadtplanung von unten werden, an der die institutionellen Stadtplaner von einem bestimmten Stadium an partizipieren dürfen, nicht umgekehrt. Vielleicht muss man städtische Freiflächen nur einfach positiver benennen, um diese Aufwertung manifest zu machen: Bürgerforum, Rütliwiese, Möglichkeitsraum, Freiland? [...] |
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