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STADT VON UNTEN
15.04.2021
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Berliner Mietendeckel gekippt - Mieter*innen fordern Bundesdeckel
Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel ist für hunderttausende Berliner*innen ein herber Schlag. Für viele bedeutete der Mietendeckel nicht allein eine finanzielle Entlastung, sondern überhaupt in ihrem Zuhause bleiben zu können. Dass ausgerechnet das einzige Mittel der vergangenen Jahre zur spürbaren Regulierung der Mietenentwicklung gekippt wurde, ist eine wohnungspolitische Katastrophe.
Die Entscheidung ist auch bundesweit ein verheerendes Signal für Mieter*innen, die in vielen Städten ebenfalls mit den Auswirkungen des spekulationsgetriebenen Wohnungsmarkts zu kämpfen haben. Während in Berlin die Mieten sogar teilweise gesenkt wurden, stiegen sie gleichzeitig im ungedeckelten Rest der Republik ungebremst weiter. Das Urteil wurde deshalb mit großen Hoffnungen erwartet. Die Antwort wird die Ausweitung des gemeinsamen Kampfes sein.
„Das Urteil wird die Schlagkraft der Berliner Mietenbewegung nicht schwächen, sondern stärken. Für einen wohnungspolitischen Paradigmenwechsel werden wir künftig noch lauter und kämpferischer eintreten. Dafür werden wir uns verstärkt auf die bundesweite Vernetzung und den Kampf für einen bundesweiten Mietenstopp konzentrieren. Für die Berliner*innen ist das Urteil zudem ein Grund mehr, das Volksbegehren ‚Deutsche Wohnen & Co. enteignen‘ zu unterstützen, das zurecht die Vergesellschaftung von Wohnraum fordert.“ sagt eine Sprecherin des Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn.
Der Berliner Mietendeckel sollte auch zur Besänftigung der immer lauter werdenden Mietenproteste und zugleich der Kampagne "Deutsche Wohnen und Co. enteignen" dienen. Er war als kurzzeitiges Instrument zur Eindämmung der Mietenentwicklung gedacht. Stößt die Landespolitik selbst dabei an ihre Grenzen, kann das die Mieter*innen der Stadt nicht dazu bringen, aufzugeben. Wir brauchen stattdessen viel konsequentere und langfristigere Strategien, um uns gegen die Profitmaximierung erfolgreich zur Wehr setzen zu können.
Wir fordern vom Senat, die Mieter*innen ihrer Stadt vor den unmittelbaren und langfristigen Folgen des Urteils zu schützen. Bei Nachzahlungsforderungen und Kündigungen müssen die Mieter*innen wirksam geschützt werden, insbesondere vor Wohnungsverlust. Löschung von Mietschulden und bundesweiter Mietenstop. Senkung der Mieten bundesweit! Die Mieter*innen müssen sich auf klare und konsequente Regelungen zu Gunsten ihrer Sicherheit verlassen können.
Wir sind wütend über die Auswirkungen dieser Entscheidung für die Mieter*innen in Berlin und rufen zu lauten Protesten auf, zu einer spontanen Lärmdemo mit Topfdeckeln, um unserer Empörung, Entschlossenheit und unserem Zusammenhalt Ausdruck zu verleihen.
am Donnerstag, den 15.04.2021
um 18 Uhr
ab Herrmannplatz
Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn
Berliner Mieterverein
Berliner Mietergemeinschaft
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STADT VON UNTEN
15. März 2021
[100]
Wege zu bezahlbarem Wohnraum. Mietendeckel, Neubau, Kommunalisierung, Enteignung
Online-Veranstaltung am 17. März ab 19 Uhr
Mit welchen Mitteln kann bezahlbarerer Wohnraum für alle, die sich die Stadt heute nicht mehr leisten können, gesichert werden? Darüber diskutiert Stadt von Unten am 17.03.2021 ab 19:00 Uhr gemeinsam mit dem Mieterverein und der Vergesellschaftungs-AG von der DW-Enteignen-Kampagne. Dabei werden drei unterschiedliche Wege – der Mietendeckel, kommunaler Neubau und die Kommunalisierung bzw. Enteignung von Wohnungen – im Fokus stehen. Welche Chancen und Herausforderungen bieten diese Instrumente und welche Synergieeffekte gibt es zwischen ihnen?
Wir freuen uns auf eure Teilnahme an der Online-Podiumsdiskussion! Es ist keine Voranmeldung nötig. Die Podiumsdiskussion wird aufgezeichnet, aber wir schalten die Aufnahme zur Fragerunde hin aus.Hier geht's zur Veranstaltung:[https://viko.iniforum-berlin.de/b/arm-9qp-7oi-pbr](https://viko.iniforum-berlin.de/b/arm-9qp-7oi-pbr)
Wir zeichnen die Veranstaltung auf. Wer am Mittwoch nicht teilnehmen kann, hat also später auch die Chance das Podium zu sehen!
Wir freuen uns auf euch!
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STADT VON UNTEN
09. März 2021
[100]
Save the Date
Wege zu bezahlbarem Wohnraum. Mietendeckel, Neubau, Kommunalisierung, Enteignung
Online-Veranstaltung am 17. März ab 19 Uhr
Im letzten Newsletter haben wir leider das falsche Datum für unsere Veranstaltung angegeben. Deshalb hier eine Korrektur: Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 17. März statt.
Auch die Coronapandemie hat der Spekulation mit Wohnraum in Berlin kein Ende gesetzt. Berliner Immobilien sind noch immer eine begehrte Ware für Investoren aus aller Welt. So sind zum Beispiel bereits rund die Hälfte aller Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg Eigentumswohnungen oder befinden sich in Häusern, die sich im Prozess der Umwandlung befinden, Bodenpreise explodieren und viele wurden schon aus ihrem Zuhause verdrängt. Zwar gibt es Instrumente, um diesem Trend entgegenzuwirken, doch häufig sind diese machtlos gegen die rasanten Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen, die massive Spekulation auf Boden, explodierende Mieten, Eigenbedarfsklagen und Zwangsräumungen.
Mit welchen Mitteln kann bezahlbarerer Wohnraum für alle, die sich die Stadt heute nicht mehr leisten können, gesichert werden? Darüber diskutiert Stadt von Unten am 19.03.2021 ab 19:00 Uhr gemeinsam mit dem Mieterverein und der Vergesellschaftungs-AG von der DW-Enteignen-Kampagne. Dabei werden drei unterschiedliche Wege – der Mietendeckel, kommunaler Neubau und die Kommunalisierung bzw. Enteignung von Wohnungen – im Fokus stehen. Welche Chancen und Herausforderungen bieten diese Instrumente und welche Synergieeffekte gibt es zwischen ihnen?
Wir freuen uns auf eure Teilnahme an der Online-Podiumsdiskussion! Den Link zur Veranstaltung veröffentlichen wir zeitnah auf unserer Website und Facebook. Es ist keine Voranmeldung nötig.
Bei Fragen könnt ihr euch gerne an Stadt von Unten wenden unter: info(a)stadtvonunten.de.
Es handelt sich um eine Veranstaltung im Rahmen der Kampagne „100% Fhain-Xberg – 100% bezahlbar“ von Stadt von Unten. Informationen sowie die Unterschriftenliste für den Bürger*innenantrag findet ihr hier: https://stadtvonunten.de/
Die Facebook-Veranstaltung findet ihr[hier.](https://www.facebook.com/events/723062018366306)
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STADT VON UNTEN
18. Februar 2021
[Screenshot (155)]
Erinnern heißt kämpfen
Morgen, am 19. Februar, jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau. Kommt zu den Gedenkorten und lasst uns gemeinsam die Leben von Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Mercedes Kierpacz, Said Nesar Hashemi, Sedat Gürbüz und Vili Viorel Păun, aber auch allen anderen Betrofffenen rassistischer Gewalt gedenken.
Gedenkorte in Berlin am Freitag, den 19.02. ab 16 Uhr: Rathausplatz Neukölln, Oranienplatz Kreuzberg, Leopoldplatz Wedding. Antifaschistische Demo am Samstag, den 20.02. um 14 Uhr ab der S Hermannstraße.
[alternativer-wohngipfel-2018-abschlussbild-small-web]
Eine Tragödie, eine Farce: Der Wohnraumgipfel
Am 23. Februar veranstaltet das Bundesbauministerium eine Online-Veranstaltung zur Bilanz der "Wohnraumoffensive" der GroKo. Gemeinsam mit ausgewählten Landes- und Kommunalpolitiker*innen, Abgeordneten und Verbändevertreter*innen feiern Horst Seehofer und Kolleg*innen ihre Wohnungspolitik ab für... ja, was eigentlich genau?
Dass die Mieten in den meisten Städten trotz Corona-Krise munter weiter steigen? Dass große Teile der Mietwohnungen in Berlin und anderen Großstädten inzwischen einigen wenigen Investmentfonds, Milliardärsfamilien oder Deutsche Wohnen & Co. gehören? Dass seit den letzten Bundestagswahlen nochmal über 100.000 Sozialwohnungen aus der Bindung rausgefallen sind? Dass die allermeisten neu gebauten Wohnungen für Menschen mit wenig Geld nicht bezahlbar sind? Dass die Zahl der Wohnungslosen nach Schätzungen in den letzten Jahren einen neuen Höchststand erreicht hat? Dass Rassismus und andere Diskriminierungsformen bei der Wohnungssuche für viele Menschen immer noch bittere Realität sind?
Die "Wohnraumoffensive" der Bundesregierung hat vor allem darin bestanden, "Bauen, bauen, bauen - egal was" als Lösung der Wohnraumkrise zu propagieren und vor Mietenwahnsinn, Diskriminierung und Wohnungslosigkeit ansonsten fest die Augen zu verschließen. Dazu wurden Steuergeschenke und Subventionen an Investoren und die obere Mittelschicht (Baukindergeld!) verteilt. Als Trostpflaster für die Mieter*innen gab es ein paar Mini-Reförmchen am Mietrecht, die nicht mal das Papier wert sind, auf dem sie stehen.
Die GroKo hält Privateigentum und Profitorientierung in der Wohnungsfrage immer noch für die Lösung - dabei sind sie offensichtlich das Problem und müssen zurückgedrängt werden. Stadt von Unten unterstützt darum nicht nur die Kampagne für einen bundesweiten Mietenstopp, sondern auch die Vergesellschaftung von privaten Wohnungsunternehmen.
Für eine wirklich soziale Stadtentwicklung ohne Verdrängung braucht es natürlich auch Neubau - aber zu 100% bezahlbare Mietwohnungen, die diskriminierungsfrei zugänglich sind. Boden ist die Grundlage dafür - statt Privateigentum und Verwertungsdruck brauchen wir selbstverwaltet-kommunale Bodenfonds, die Grundstücke für den Neubau nur noch im Erbbaurecht vergeben und durch starke Mieter*innenmitbestimmung dauerhaft gegen Privatisierung abgesichert sind. Mit demokratisierten kommunalen Gesellschaften, Genossenschaften oder dem Mietshäusersyndikat als Träger können 100% bezahlbare Wohn- und Gewerberäume für Menschen entstehen, die von Verdrängung bedroht sind. Im Modellprojekt Rathausblock in Kreuzberg wollen wir zeigen dass das geht. Aber nicht nur dort: In der Kampagne "100% Friedrichshain-Kreuzberg - 100% bezahlbar" setzen wir uns dafür ein, dass auf allen Baugrundstücken im Bezirk Wohnungen und Gewerberäume mit 100% bezahlbaren Mieten entstehen!
[100]
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Wege zu bezahlbarem Wohnraum. Mietendeckel, Neubau, Kommunalisierung, Enteignung
Online-Veranstaltung am 19. März ab 19 Uhr
Auch die Coronapandemie hat der Spekulation mit Wohnraum in Berlin kein Ende gesetzt. Berliner Immobilien sind noch immer eine begehrte Ware für Investoren aus aller Welt. So sind zum Beispiel bereits rund die Hälfte aller Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg Eigentumswohnungen oder befinden sich in Häusern, die sich im Prozess der Umwandlung befinden, Bodenpreise explodieren und viele wurden schon aus ihrem Zuhause verdrängt. Zwar gibt es Instrumente, um diesem Trend entgegenzuwirken, doch häufig sind diese machtlos gegen die rasanten Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen, die massive Spekulation auf Boden, explodierende Mieten, Eigenbedarfsklagen und Zwangsräumungen.
Mit welchen Mitteln kann bezahlbarerer Wohnraum für alle, die sich die Stadt heute nicht mehr leisten können, gesichert werden? Darüber diskutiert Stadt von Unten am 19.03.2021 ab 19:00 Uhr gemeinsam mit dem Mieterverein und der Vergesellschaftungs-AG von der DW-Enteignen-Kampagne. Dabei werden drei unterschiedliche Wege – der Mietendeckel, kommunaler Neubau und die Kommunalisierung bzw. Enteignung von Wohnungen – im Fokus stehen. Welche Chancen und Herausforderungen bieten diese Instrumente und welche Synergieeffekte gibt es zwischen ihnen?
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Es geht los: Sammelstart am 26. Februar!
Das warten hat bald ein Ende. Die Sammelphase des Volksbegehrens von Deutsche Wohnen & Co enteignen geht in die zweite Phase. Diesmal brauchen wir 170.000 Unterschriften. Wer nicht nur unterschreiben, sondern auch Unterschriften sammeln möchte, kann sich bei seinem Kiezteam melden. Macht Spaß, ist gut für das Gemeinwohl und ihr lern eure Nachbar:innen besser kennen.
Alle Infos zu Vergesellschaftung, dem Volksentscheid und den Kiezteams findet ihr [hier.](https://www.dwenteignen.de/mitmachen/)
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STADT VON UNTEN
29. Dezember 2020
[ZusammenKueche 16]
Jahresend-Newsletter
Mit einem kurzen Rückblick auf unsere Aktivitäten im Jahr 2020 wollen auch wir Euch aus dem in jeder Hinsicht bemerkenswerten Jahr 2020 entlassen. Wie an so vielen Orten und in so vielen Zusammenhängen hat auch bei uns das Virus viel Sand ins Getriebe gestreut. Aber untätig waren wir und die vielen anderen Aktiven auf dem Dragonerareal nicht. Nachdem wir 2019 einen verbindlichen Rahmen für eine kooperative Stadtentwicklung auf dem Gelände erkämpft haben, ging es 2020 um die Art der Bebauung und vor allem der Vergabe. Wir streiten weiter für unsere Forderung #100Prozent bezahlbar" und haben dafür eine Kampagne gestartet. Wir waren in den bundesweiten Mobilisierungen gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung aktiv und streiten gemeinsam anderen Initiativen gegen Rollbacks auf dem Weg zu seiner sozialen Stadtentwicklungspolitik in Berlin. 2021 geht es mit voller Kraft weiter. Aber vorher...
Letzte Demo des Jahres
"FCK 2020 - Für ein besseres Morgen!" Das Motto der kurzfristig für den 30.12.2020 organisierten Demo für eine sozial gerechte Krisenpolitik und gegen Corona-Leugnung spricht uns aus dem Herzen. Um das Jahr auf der Straße ausklingen zu lassen - mit Abstand und Solidarität - sehen wir uns am 30.12.:
-
[um 14 Uhr auf dem Nettelbeckplatz](http://nk44.blogsport.de/2020/12/25/fuer-ein-besseres-morgen-am-30-12/) (S Wedding)
-
[ab 14:30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz](http://nk44.blogsport.de/2020/12/25/fuer-ein-besseres-morgen-am-30-12/)
[Foto Premiere]
Ein Rückblick auf das Rathausblock-Jahr 2020
Auch im Rathausblock gingen die Entwicklungen weiter. Die Planungen des Gewinnerentwurfes von smaq im städtebaulichen Werkstattverfahren 2019 werden überarbeitet, und die 2019 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung wird durch sogenannte Projektvereinbarungen fortgeführt. Ganz wichtige Frage dabei: Wie und an wen werden vorhandene Flächen vergeben? Damit das nicht nach dem Motto "first come - first serve" läuft, wurde eine [Vereinbarung zu einem Raum- und Flächenkuratotrium](https://rathausblock.org/wp-content/uploads/sites/4/201… geschlossen, in dem kooperativ Kriterien für die Flächenvergabe erarbeitet werden.
Wir freuen uns außerdem, dass die Arbeit der ZusammenStelle durch eine neue Gemeinwesenstelle und mit Sabrina Hermann ergänzt wurde. Die GemeinwesenStelle soll vor allem dabei unterstützen, das sich bislang unterrepräsentierte Akteur*innen in die Gestaltung und Nutzung des Areals einbringen können. Herzlich Willkommen nochmal auf dem Areal!
Aber im Corona-Jahr war natürlich auch für uns nicht alles erfreulich:
Durch Corona wurden viele Treffen der Kooperation am Rathausblock ins Digitale verlegt. Das war mühsam und teilweise schleppend, und auch die Verwaltung war wesentlich langsamer unterwegs. Der Kiezraum (aka BERaum) ist immer noch nicht fertig und die Adlerhalle, für die es eine temporäre Nutzungserlaubnis für das Werkstattverfahren gab, ist immer noch nicht vom Bauamt freigegeben. Räume für Treffen bleiben weiterhin ein Problem.
Deshalb freuen wir uns, wenn wir Euch in der wärmeren Jahreszeit wieder an der Plangarage zu Veranstaltungen treffen können.
[Logo-100-Kampagne-bunt-scaled]
100% Fhain-Xberg, 100% bezahlbar - auch im Jahr 2021
Ein turbulentes Jahr liegt hinter uns und unserer Kampagne „100% Friedrichshain-Kreuzberg - 100% bezahlbar“. Mit der Kampagne begleiten wir einen Einwohner:innenantrag an die BVV, den wir im kommenden Jahr dort stellen wollen. Damit möchten wir erreichen, dass der Bezirk auf allen landeseigenen Flächen in Friedrichshain-Kreuzberg 100% bezahlbaren Wohnraum errichtet.
Aufgrund des ersten Lockdowns konnten wir nicht wie geplant schon im März starten und mussten unsere Pläne erst mal auf kontaktlos umstellen. Daher begannen wir damit, einen kleinen Kampagnenfilm zu drehen und besuchten dafür eine ganze Reihe von Initiativen, mit denen wir über die Fragen von 100% wirklich bezahlbarem Wohnraum, Gentrifizierung und Bodenspekulation sprachen. Der Drehtag war sonnig und die Gespräche sehr spannend. Wir finden, das Ergebnis kann sich sehen lassen und ist unter folgendem Link abrufbar: [https://www.youtube.com/watch?v=8YxcBdgSoM8](https://www.youtube.com/watch?…
Mit einer Movie Night Mitte August vor unserer Garage starteten wir die Kampagne dann offiziell. Neben unserem Kampagnenfilm gab es Getränke von der Garagenbar, Popcorn von der ZusammenKüche und Musik. Es war ein sehr schöner Abend und wir hatten viel Spaß dabei! Zugleich begannen wir auch, Unterschriften für unseren Einwohner:innenantrag an die BVV zu sammeln. Darüber hinaus standen wir über den Sommer häufig mit unserem Stand an unterschiedlichen Märkten in Friedrichshain-Kreuzberg. Dadurch konnten wir nicht nur Unterschriften sammeln, sondern auch viele interessante Gespräche mit Menschen führen, die unter dem angespannten Wohnungsmarkt leiden, weil sie keine Wohnung mehr finden, mit Eigenbedarfsklagen zu kämpfen haben oder die Vermieter keine Instandsetzungen mehr vornehmen, um nur einige Beispiele zu nennen.
Bisher konnten wir trotz der vielen spannenden Aktivitäten nur einen Bruchteil der notwendigen Unterschriften für den Einwohner:innenantrag sammeln. Doch wir geben nicht auf und werden 2021 nochmal mit neuer Kraft weitersammeln. Begleitend dazu werden wir weiter Veranstaltungen machen, um über die Frage, wie erreichen wir günstigen Wohnraum zu reflektieren. Über den Newsletter, Facebook, Twitter oder Instagram könnt ihr hierzu auf dem Laufenden bleiben! Also unterschreibt unsere Kampagne an einem der Orte, wo die Listen ausliegen, erzählt euren Freunden und Verwandten davon und diskutiert bei einer der Veranstaltungen im Jahr 2021 gemeinsam mit uns! Die Listen können auch [hier runtergeladen](https://stadtvonunten.de/wp-content/uploads/2020/08/202006_Unterschiftenliste-Vordruck.pdf?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=tsch%C3%BCss_2020) werden, wenn ihr unterschreiben oder in Eurem Umfeld selbst sammeln wollt.
Wir freuen uns schon!
Kisch & Co. retten - Petition unterzeichnen!
Der Buchladen Kisch & Co. in der Kreuzberger Oranienstraße ist eine Institution- und akut von Verdrängung bedroht. Ein Luxemburger Immobilienfonds hatte das Haus Anfang 2020 zu einem wahnwitzigem Preis gekauft und dem Buchladen im Mai die Miete verdreifacht. Mit großer Unterstützung aus der Nachbarschaft, von Kund:innen, Initiativen und Bezirkspolitiker:innen begann Kisch & Co. den Protest. Das Bündnis „Volle Breitseite für Kisch & Co.“ organisierte den ganzen Sommer über Kundgebungen und Kulturprogramme vor der Buchhandlung. Hunderte Menschen nahmen jeweils an den Veranstaltungen teil, die von politischen Beiträgen, Lesungen, Diskussionen und Musik getragen wurden.
Trotz allem erhielten die Betreiber am 22.09.2020 eine Räumungsklage. Der Räumungsprozess ist nun für den 05.02.2021 vor dem Landgericht Berlin angesetzt. [Unterzeichnet die Petition für eine Rücknahme der Klage und für den Schutz kleiner Gewerbetreibender vor Mieterhöhungen und Verdrängung](https://www.change.org/p/bundesregierung-und-berliner-senat-di….
Härtig als Vorstand der WVB? - Rolle rückwärts zu Baufilz und Betonfraktion!
Eine Woche vor Weihnachten haben sich Finanzsenator Kollatz und die Berliner SPD ein besonderes Weihnachtsgeschenk überlegt: Volker Härtig, selbst ernannter Experte für Wohnungspolitik und Vertreter einer ewig gestrigen Betonpolitik des Bauen-bauen-bauen sollte zum Vorstand der Wohnraumversorgung Berlin (WVB) ernannt werden, einer Art Wächterin der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin. Die WVB wurde durch den Mietenvolksentscheid 2015 erkämpft und ist auch ein Symbol für die Kooperation von R2G mit der mietenpolitischen Bewegung.
Die Ernennung von Volker Härtig, der auch als Bürgerdeputierter im Stadtentwicklungsausschuss des Bezirks Friedrichshain-Kreuzbergs immer wieder als immobilienwirtschaftsnaher Hardliner und Gegner einer Stadtentwicklung von unten aufgefallen ist, haben wir als Schlag ins Gesicht erlebt. [Die von insgesamt 16 Initiativen unterschriebene Erklärung](https://stadtvonunten.de/volker-haertig-als-vorstand-in-der-wvb-der-geplante-angriff-auf-die-soziale-mietenpolitik-waere-ein-rueckschlag-im-verhaeltnis-r2g-und-stadtpolitische-bewegung/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=tsch%C3%BCss_2020) und der Widerstand von LINKEN und Grünen hat immerhin dazu geführt, dass die Ernennung zumindest bis Januar auf Eis gelegt wurde. Wir bleiben dran!
[980-980-max]
Común #4 ist erschienen
In der ersten Dezemberwoche ist die vierte Ausgabe des Magazins Común erschienen. Ihr findet darin wieder einen spannenden Mix von Beiträgen rund um das Thema Recht auf Stadt. Die Común stellt verschiedene Initiativen vor, beschäftigt sich im Schwerpunkt mit Commons als soziale Infrastruktur, fragt nach dem Zusammenhang von Klimapolitik und Stadt, schaut auf Mieter*innenkämpfe in Rumänien und New York, berichtet von den „Superblocks“ in Barcelona und beleuchtet den Begriff des Gemeinwohls oder die Bedeutung von Gesundheitspolitik im Stadtteil. Und natürlich ist das Magazin wieder wunderschön geworden!
Für 7 Euro könnt ihr die Común z.B. in der Buchhandlung oh21 in Kreuzberg bekommen oder auch bestellen (zzgl. Versand). Alle Infos [hier](https://comun-magazin.org/comun-4-ist-erschienen/).
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STADT VON UNTEN
05. August 2020
[1]
100% Friedrichshain-Kreuzberg - 100% bezahlbar: der Film
Wir starten unsere Kampagne 100% Friedrichshain-Kreuzberg - 100% bezahlbar, mit der wir Unterschriften für einen Einwohner*innenantrag an die BVV sammeln. Zum Auftakt zeigen wir unseren Film, den wir im Juni mit vielen Gruppen und Initiativen in Friedrichshain-Kreuzberg gedreht haben. Dabei kamen viele verschiedene Perspektiven auf den Ausverkauf der Stadt, die Verdrängung von Anwohnenden, Gewerbe und Kultur zusammen. Diese Beiträge zeigen wir und fordern den Bezirk auf 100% bezahlbar im kommunalen Neubau zu verwirklichen! Wir starten um 20:00 Uhr auf dem Dragonerareal (weitere Infos zum Ort werden zeitnah gepostet). Der Film wird bei ausreichender Dunkelheit gegen 21:00 Uhr gezeigt. Danach werden wir noch Getränke an der Garagenbar ausschenken und laden euch ein, noch auf das eine oder andere Getränk zu bleiben. Die Veranstaltung findet komplett im Freien statt. Dennoch werden wir bei der Bestuhlung auf Abstand achten. Wir bitten euch ebenfalls Abstände und Hygieneregeln einzuhalten!
Wann: 14.08.2020
Beginn: 20:00 Uhr/ Start des Films bei ausreichend Dunkelheit
Wo: Plangarage am Dragonerareal
[2]
Start der Kampagne
„100% Friedrichshain-Kreuzberg – 100% Bezahlbar!“
Wir haben angefangen Unterschriften für unseren Einwohner*innenantrag an die Bezirksverordnetenversammlung zu sammeln. Mit dem Antrag, für den wir mindestens 1.000 Unterschriften sammeln müssen, wollen wir die Bezirksverordnetenversammlung dazu auffordern, zu beschließen, dass das Bezirksamt auf allen landes- und bezirkseigenen Entwicklungsflächen in Friedrichshain-Kreuzberg 100% bezahlbaren Wohnraum bei Neubau verwirklichen soll. Dies ist notwendig, weil das extreme Ansteigen der Mieten und der knappe Wohnraum extreme Verdrängungsprozesse für Anwohnende, Gewerbe und Kultur in Friedrichshain-Kreuzberg zur Folge haben. Für die Sammlung waren wir am 12. Juli bei der Abschlusskundgebung der 23 Häuser und haben losgelegt. Dabei gab es interessante Gespräche mit Menschen, die von Verdrängung betroffen sind und solchen, die sich dagegen organisieren. Wir freuen uns auf viele weitere interessante Gespräche mit euch und auf eure Unterstützung!
Unsere Unterschriftenlisten findet ihr bisher bei folgenden Orten (weitere Orte folgen noch):
Buchladen Schwarze Risse (Gneisenaustr. 2), LPG BioMarkt (Mehringdamm 20-30), Pirata Patata (Kohlfurter Str. 33), Café MadaMe (Mehringplatz 10).
Am 6.08.2020 ab 17:00 Uhr werden wir gemeinsam mit der Initiative Hermannplatz Unterschriften am Karstadt sammeln. Wir freuen uns, euch dort zu treffen!
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STADT VON UNTEN
16. Juni 2020
Statement der Initiative Stadt von Unten zu Überlegungen des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, das Rathausgrundstück aus der städtebaulichen Planung für das sog. Dragonerareal herauszunehmen
Auf demsogenanntenDragonerareal sollen rund 500 neue Wohnungen,günstigeRäumefür Gewerbe und KultursowieFreiräume und Gemeinschaftsflächen entstehen. AlsInitiativeStadt von Unten, die die Planungen seit Beginn begleitet,stehen wir hinter diesen Zielen. Wir brauchen Neubau auf dem Dragonerareal, und zwar zu 100% bezahlbar. In seiner Sitzung vom26.05.2020hat das Bezirksamt Überlegungen angestellt,das Rathausgrundstück aus der weiteren Planungherausnehmen zu wollen.Dieses Vorgehen stieß bereits auf Kritik von Seiten des Vernetzungstreffen der Initiativen am Dragonerareal, des Arbeitskreises Gemeinschaftlich Wohnen in Selbstverwaltung (AK GeWiSel) und des Siegers des städtebaulichen Werkstattverfahrens SMAQ/MML. Wir appellierenan die Entscheidungsträger*inneninBezirksamtund Bezirksverordnetenversammlung (BVV), das Rathausgrundstückauch weiterhin - wie bisher geplant - in die Entwicklung eines städtebaulichen Modellprojekts auf dem sog. Dragonerareal einzubringen.Wir wollen dabeiaufdiefolgendenPunktehinweisen:
1)Es gehört zu denErrungenschaften des bisherigen Planungsprozesses, die Neubauziele mit dem Bedarf an Gewerbe- und Kulturflächen, sozialen Einrichtungen, Freiflächen und Gemeinschaftsräumen, mit Denkmalschutz und dem Gelände als Geschichtsort zusammen zu denken.Ohne das Rathausgrundstück fehlt auf dem Areal die Fläche, an dieser Errungenschaft festzuhalten. Der - ganz besonders auch uns - wichtige Bau von500wirklich bezahlbarenWohnungendarf nicht in ein Konkurrenzverhältnis zur Schaffung vonGewerberäumen oder auchsoziale Projektegebracht werden. Denn auch diese werden in Kreuzberg dringend gebraucht.
2)Das sog. Dragonerareal und das Rathausgrundstückbilden eine städtebauliche Einheit und wurden auch deshalb imstädtebaulichen Wettbewerb zusammen gedacht. Der Wegfall des Rathausgrundstückes würde völlig neue Planungen notwendig machen.Das wirft den Planungsprozess nicht nur zeitlich zurück, sondern hat auch Konsequenzen für die bisher durchaus erfolgreiche Kooperation mit der Zivilgesellschaft.
3)Viele zivilgesellschaftliche Akteur*innenhaben vielZeit und unbezahltesEngagementin den Prozess eingebracht. Wir, und auch alle anderen Initiativen aus dem Vernetzungstreffen Rathausblock,müssen uns auf gemeinsame Verabredungen und Entscheidungen verlassen können. Das Rathausgrundstück jetzt ohne Abspracheaus der Planung herauszunehmen, entspricht nicht dem im Modellprojekt vereinbarten kollektiven Entscheidungsprozess und macht einen Teil der ehrenamtlich geleisteten Arbeit vieler am Prozess Beteiligten hinfällig.
Das Vorgehen des Bezirksamt gefährdet nicht nur die städtebaulichen Ziele und den weiteren Planungsprozess für das sog. Dragonerareal, sondern auch den Erfolg eines Modellprojekts, das weit über dieses Gebiet hinauswirken könnte. Wir fordern das Bezirksamt und die BVV Friedrichshain-Kreuzberg auf, an den bisherigen Planungen festzuhalten und das Rathausgrundstück als Teil des städtebaulichen Modellprojekts "Rathausblock" zu belassen.
[100]
Kampagnenvideo 100% bezahlbar
Wer uns bei Twitter, Instagram oder Facebook folgt hat schon mitbekommen, dass wir am Sonntag den 07.06.2020 mit unseren Fahrrädern und goldenen Luftballons in Friedrichshain-Kreuzberg unterwegs waren und nach bezahlbarem Wohnraum gesucht haben. Dazu haben wir uns mit vielen unterschiedlichen Initiativen getroffen und diese zu ihren Erfahrungen mit bezahlbarem Wohn-, Gewerbe- sowie Freiräumen befragt. Unter anderem waren wir bei Ratibor14, Bucht für Alle, den Aktivist*innen vom RAW-Gelände und von Berlin vs. Amazon, bei Kotti&Co, bei der Initiative Hermannplatz und zuletzt am Dragonerareal. Es war ein super spannender Tag mit vielen aktiven Menschen und den Berichten von wichtigen politischen Kämpfen im Bezirk und darüber hinaus. Zugleich haben wir aber auch an vielen Orten gesehen, wie stark sich der Bezirk und die jeweiligen Kieze bereits durch Großprojekte und die kommerzielle Verwertung von städtischem Raum verändert haben, was uns in unserem Vorhaben weiter bestätigt hat. Denn wir werden aus den Interviews in den nächsten Wochen ein Kurzvideo zusammenschneiden, mit dem wir unsere Kampagne 100% bezahlbar starten werden. Mit der Kampagne begleiten wir unseren Einwohner*innenantrag, an die BVV, für den wir in den kommenden Monaten mindestens 1.000 Unterschriften sammeln werden, um den Bezirk dazu aufzufordern, auf den kommunalen Grundstücken nur noch 100% bezahlbaren Wohnraum zu errichten und alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, um private Investor*innen ebenfalls zu diesen Zielen zu verpflichten und andernfalls die Grundstücke zu rekommunalisieren. Weitere Informationen hierzu folgen bald!
[200030900839_209516]
Demo: Shut down Mietenwahnsinn!
Am 20.06. auf die Straße gegen Mietschulden und für bezahlbare Wohnungen für alle!
Ab 14 Uhr am Potsdamer Platz
Der Virus hat uns alle hart getroffen, aber nicht alle gleich hart. Mit Haus und Garten oder großer Dachterrasse lässt sich die Krise besser aushalten als mit fünf Leuten auf 70 Quadratmetern. Homeoffice bei fortlaufend hohem Gehalt kann vielleicht nerven, geht aber nicht so an die Nieren wie Kurzarbeit oder der Verlust des prekären Jobs. Wer Geld in Immobilien angelegt hat, kommt wahrscheinlich ganz gut durch die Krise – wer die Miete nicht mehr zahlen kann, und die Mietschulden bald zusätzlich zur ohnehin zu hohen Miete abstottern muss, muss mit der Angst vor Kündigung und Wohnungsverlust leben. Vor dem Virus sind eben nicht alle gleich, im Gegenteil: die COVID-19-Pandemie verschärft die soziale Ungleichheiten und macht sie noch sichtbarer. Auch und gerade für Mieterinnen und Mieter.
Wir wollen das nicht hinnehmen und gehen am 20. Juni, gemeinsam mit vielen anderen Mieter*innen und Initiativen in insgesamt 12 Städten auf die Straße. Für den Erlass aller Mietschulden, die wegen Corona aufgelaufen sind. Für ein Verbot von Zwangsräumungen und für Wohnungen für alle – statt der Unterbringung von Wohnungslosen und Geflüchteten in Sammelunterkünften und Lagern. Für eine Umverteilung der Gewinne, die Vermieter*innen über Jahre angehäuft haben, statt für eine staatliche Garantie hoher Mieten. Für die Vergesellschaftung von Wohnraum – denn Wohnungen sind für Menschen, nicht für Profite! Seid dabei, schließt Euch uns an. Wir sehen uns am Samstag um 14 Uhr am Potsdamer Platz!
Weitere Infos:[http://housing-action-day.net](https://deref-gmx.net/mail/client/rcO…
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